Muslim-Forum
Willkommen im Forum der Muslime für deutschsprachige Gottesehrfürchtige

Alle Autoren des Forums zeichnen mit ihrem realen Namen



RE: Israel mordet weiter

#31 von Werner Arndt , 11.01.2024 19:32

Zitat
11. Januar 2024

Südafrika klagt Israel an: Systematische Taten des Völkermordes

13:05 Uhr

Südafrika hat Israel vor dem Internationalen Gerichtshof "systematische Taten von Völkermord" gegen die Palästinenser im Gazastreifen vorgeworfen. Mit einer beispiellosen Welle von Gewalt strebe Israel die Zerstörung des Lebens der Palästinenser an, sagten Rechtsvertreter Südafrikas am Donnerstag vor dem höchsten Gericht der Vereinten Nationen.

Südafrika beschuldigt Israel, die Völkermordkonvention verletzt zu haben und fordert im Eilverfahren einen sofortigen Rechtsschutz für die Palästinenser. Die Richter sollten das Ende der militärischen Handlungen anordnen.

Südafrika verurteilte die Angriffe der Terrororganisation Hamas auf Israelis vom 7. Oktober. "Aber kein bewaffneter Angriff ist eine Rechtfertigung für die Verletzung der Völkermordkonvention", sagte Justizminister Ronald Lamola. Er sprach von einer "Politik der Apartheid gegen Palästinenser seit etwa 76 Jahren". (dpa/phs)

+++

https://web.de/magazine/politik/nahostko...keiten-39051266



(siehe auch Seite 2)

Werner Arndt  
Werner Arndt
Beiträge: 1.557
Registriert am: 03.06.2017


RE: Israel mordet weiter

#32 von Werner Arndt , 12.01.2024 17:50


"Angesichts von rund 23.000 Toten und 59.000 Verletzten."

Zitat
11.01.2024

Vorwurf des Völkermords

Israel im Verteidigungsmodus

Ab heute muss sich Israel vor dem Internationalen Gerichtshof dem Vorwurf des Völkermordes im Gazastreifen stellen. Anders als in der Vergangenheit trifft die Klage Südafrikas Israel diesmal ins Mark.

...

Südafrika steht hinter dieser Klage. Das Land wirft Israel Handlungen im Gazakrieg vor, die die Kriterien des Völkermordes erfüllten. Dazu sollen wahllose Gewalt gehören, die Vertreibung von Bevölkerung, der Entzug von Nahrung, Wasser und humanitärer Hilfe.

Vorwürfe dieser Art haben auch schon Vertreter der Vereinten Nationen geäußert. Angesichts von rund 23.000 Toten und 59.000 Verletzten. Und auch angesichts von Aussagen wie dieser von Israels Verteidigungsminister Yoav Gallant aus diesen Kriegswochen: "Wir werden eine absolute Blockade um die Stadt Gaza legen. Kein Strom, keine Nahrung, kein Wasser, kein Treibstoff. Alles wird abgeriegelt sein. Wir kämpfen gegen 'menschliche Tiere' und handeln entsprechend."

...

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/...orwurf-100.html

Werner Arndt  
Werner Arndt
Beiträge: 1.557
Registriert am: 03.06.2017


RE: Israel mordet weiter

#33 von Werner Arndt , 16.01.2024 19:37

Zitat
14. Januar 2024

Chile zieht vor Internationalen Strafgerichtshof: Untersuchung der in den von Israel besetzten Gebieten begangenen Verbrechen

Chile wird die Situation in Palästina der Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vorlegen, um „eine Untersuchung der in den besetzten Gebieten begangenen internationalen Verbrechen” zu beantragen. Dies gab die ständige Vertreterin Chiles bei den Vereinten Nationen (UN), Paula Narváez, bekannt. ...

„Chile wird der aktuellen Situation und dem Schmerz des palästinensischen Volkes nicht gleichgültig gegenüberstehen.” Man werde daher „unverzüglich” eine Untersuchung der Verbrechen Israels beantragen und hoffe, „dass weitere Länder sich dem anschließen werden”, so die Botschafterin vor der UN-Generalversammlung.

...

Seit Donnerstag ist Israel vor dem Internationalen Gerichtshof für das Vorgehen im Gazastreifen mit dem Vorwurf des Völkermordes konfrontiert. Südafrika hat das Land verklagt.

In Lateinamerika unterstützen Bolivien, Brasilien, Kolumbien, Kuba, Nicaragua und Venezuela die Klage Südafrikas.

...

https://www.nachdenkseiten.de/?p=109414

Werner Arndt  
Werner Arndt
Beiträge: 1.557
Registriert am: 03.06.2017


RE: Israel mordet weiter

#34 von Werner Arndt , 18.01.2024 19:28

Zitat
17. Januar 2024

UN-Experten: Israel setzt Hunger als Waffe ein

Genf (dpa) - Die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens ist nach Angaben der Vereinten Nationen unmittelbar von einer Hungersnot bedroht.

Das UN-Nothilfebüro OCHA wies erneut darauf hin, dass bereits 378.000 der 2,2 Millionen Einwohner des palästinensischen Küstenstreifens unter einer „katastrophalen“ Mangelversorgung litten. Der Rest der Bevölkerung sei von einer Nahrungsmittelkrise betroffen.

Eine Gruppe von acht UN-Menschenrechtsexpertinnen und -experten warf Israel vor, Hunger als Kriegstaktik einzusetzen und sprach von einem „sich entwickelnden Völkermord“. „Es ist beispiellos, dass man eine gesamte Zivilbevölkerung so schnell und vollständig hungern lässt. Israel zerstört die Nahrungsmittelversorgung im Gazastreifen und nutzt Nahrungsmittel als Waffe gegen das palästinensische Volk“, schrieben sie in einer Stellungnahme. [›››]

...

https://www.mv-online.de/nachrichten/un-...ein-689984.html

Werner Arndt  
Werner Arndt
Beiträge: 1.557
Registriert am: 03.06.2017


RE: Israel mordet weiter

#35 von Werner Arndt , 10.02.2024 14:13

Zitat
8. Februar 2024

Nicaragua will Deutschland wegen „Beihilfe zum Genozid in Gaza“ vor IGH in Den Haag anklagen

Nicaragua hat nach eigener Darstellung erste Schritte eingeleitet, um Deutschland und drei weitere Länder vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag zur Rechenschaft zu ziehen. Begründet wird dies mit Komplizenschaft bei den „flagranten und systematischen Verstößen gegen das Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes, das humanitäre Völkerrecht und das Besatzungsrecht in den besetzten palästinensischen Gebieten, insbesondere im Gazastreifen“. In diesem Zusammenhang hat die nicaraguanische Regierung Deutschland auch eine Verbalnote mit der Aufforderung zukommen lassen, „unverzüglich die Lieferung von Waffen, Munition und Technologiekomponenten an Israel einzustellen“, um so weitere potenzielle Verstöße gegen die Völkermordkonvention zu verhindern. ...

Am 1. Februar 2024 veröffentlichte die Regierung des mittelamerikanischen Landes, die bereits 1984 eine Klage gegen die USA vor dem IGH wegen des von den USA initiierten und finanzierten Contra-Krieges mit abertausenden von ermordeten Zivilisten sowie der Verminung seiner Seehäfen gewonnen hatte, ein Kommuniqué mit der Überschrift:

„VERHINDERUNG UND BEENDIGUNG DES VÖLKERMORDES IN PALÄSTINA“. Darin heißt es gleich zu Beginn:

„Die Regierung der Versöhnung und der Nationalen Einheit teilt dem nicaraguanischen Volk und der internationalen Gemeinschaft mit, dass sie die Regierungen des Vereinigten Königreichs, Deutschlands, der Niederlande und Kanadas von ihrer Entscheidung in Kenntnis gesetzt hat, sie nach dem Völkerrecht für grobe und systematische Verstöße gegen die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes, das humanitäre Völkerrecht und das Gewohnheitsrecht, einschließlich des Besatzungsrechts in den besetzten palästinensischen Gebieten, insbesondere im Gazastreifen, zur Rechenschaft zu ziehen.

...

https://www.nachdenkseiten.de/?p=110772



Zitat
29. Januar 2024

Der Westen, der Süden und das Recht

Die IGH-Anordnung gegen Israel widerlegt die Behauptung Berlins, Südafrikas Klage entbehre „jeder Grundlage“, und bringt erstmals den Globalen Süden vor der Weltjustiz in die Offensive.


DEN HAAG/BERLIN (Eigener Bericht) – Die Bundesregierung muss mit der einstweiligen Anordnung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag im Genozidverfahren gegen Israel einen herben Schlag hinnehmen. Mitte Januar hatte sie offen behauptet, der gegen Tel Aviv erhobene „Vorwurf des Völkermords“ „entbehrt jeder Grundlage“. Der IGH hat jetzt Israel zu Maßnahmen verpflichtet, die deutlich machen, dass er konkrete Anhaltspunkte für genozidale Absichten und Handlungen erkennt.


...

Die einstweilige Anordnung des IGH ist ein herber Schlag für die Bundesregierung. Diese hatte am 12. Januar erklärt, sie weise den „gegen Israel erhobenen Vorwurf des Völkermords ... entschieden und ausdrücklich zurück“: „Dieser Vorwurf entbehrt jeder Grundlage“.[3] Dem IGH-Entscheid zufolge kann die Berliner Behauptung jetzt nicht mehr aufrechterhalten werden. Die Bundesregierung hatte zudem erklärt, sie „intendier[e], in der Hauptverhandlung als Drittpartei zu intervenieren“. Erfüllt Israel die vom IGH geforderten Maßnahmen nicht, dann geriete Berlin in eine Lage, in der es als Verteidiger womöglich genozidaler Aktivitäten aufträte. Tatsächlich räumt Außenministerin Annalena Baerbock jetzt offen ein, die vom IGH verlangten Schritte seien „völkerrechtlich verbindlich: Daran muss sich Israel halten.“[4] Davon abgesehen geht die Bundesregierung nicht nur mit der politischen Unterstützung für die israelische Kriegführung, sondern auch mit der Lieferung von Waffen und Munition [5] ein erhebliches Risiko ein. Käme der IGH in seiner Hauptverhandlung, die sich allerdings über Jahre hinziehen kann, zu dem Ergebnis, es seien einer oder gar mehrere Tatbestände für einen Genozid erfüllt, dann hätte die Bundesregierung Beihilfe zum Völkermord geleistet. Der politische Schaden für Berlin, das sich stets als Vorreiter in Sachen Völkerrecht inszeniert, wäre enorm.

...

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9467

Werner Arndt  
Werner Arndt
Beiträge: 1.557
Registriert am: 03.06.2017


   

Große Worte helfen nicht weiter
Die Kolonialisten zeigen ihr wahres Gesicht

Xobor Forum Software von Xobor
Datenschutz