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Wo ist jetzt eigentlich der sogenannte ,,Verfassungsschutz", der doch seiner Namensgebung nach ANGEBLICH dazu da ist, die ,,Verfassung" zu ,,schützen"? Der poltert doch sonst so laut

#1 von Tobias Martin Schneider , 20.11.2020 04:06

Wo ist jetzt eigentlich der sogenannte ,,Verfassungsschutz", der doch seiner Namensgebung nach ANGEBLICH dazu da ist die ,,Verfassung" zu ,,schützen"?
Jetzt wo die Grundrechte (Stichwort ,,Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes" vom 18.11.2020) ausgehebelt wurden & damit die ,,Verfassung" bzw. das Grundgesetz...
Der poltert doch sonst so laut! Lässt wohl lieber Terrororganisationen & Mörderbanden wie z.B. den NSU & dessen Morde auf seinem Mist wachsen!

Siehe auch:
Verfassungswidrig agierender Verfassungsschutz?

Stand der Prophet des Islam im Verfassungsschutzbericht?

Tritt der Verfassungsschutz in die Fußstapfen der Gestapo?

Wie viele „Regime“ kennt das Amt für Verfassungsschutz?

Warum mein Antizionismus, zu dem ich mich stets offen bekannt habe, die deutsche Verfassung gefährden soll, müssen die Verfassungsschützer den deutschen Bürgern beantworten:
http://eslam.de/manuskripte/buecher/wir_...hutzbericht.htm

Verfassungsschutz bezeichnet Tschetschenen als Araber
http://eslam.de/manuskripte/buecher/wir_..._als_araber.htm


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zuletzt bearbeitet 23.11.2020 | Top

RE: Wo ist jetzt eigentlich der sogenannte ,,Verfassungsschutz", der doch seiner Namensgebung nach ANGEBLICH dazu da ist, die ,,Verfassung" zu ,,schützen"? Der poltert doch sonst so laut

#2 von Werner Arndt , 22.11.2020 13:53

Zitat
Wir haben 1990, 1989 viele Fehler gemacht. Vor allem die Westdeutschen haben viele Fehler gemacht. Viele, viele haben Geld gekostet: Treuhandanstalt usw., aber das ist verschmerzbar. Andere Fehler können Freiheiten kosten. Das ist weniger verschmerzbar.

Fehler wie beispielsweise die Naivität gegenüber den Gefahren aus dem Osten, vom MfS, vom KGB. Dass man sich nicht vorgestellt hat, dass es neben den im Westen diskutierten Möglichkeiten einer deutschen Lösung, neben diesen beiden - entweder deutsche Einheit oder eigentlich ein größeres Westdeutschland -, dass es noch eine andere Möglichkeit geben könnte - nämlich ein größeres Ostdeutschland -, darüber hat man 1989 im Westen gar nicht nachgedacht. ...

Und aus meiner Sicht war es ein kapitaler Fehler 1990 gewesen, die Ost-CDU in die CDU zu integrieren. ...

Es ist heute wichtig, all das aufzuarbeiten, über all dies nachzudenken, an die politisch Verantwortlichen auch Fragen zu stellen. ... Man ist kein Verschwörungstheoretiker, wenn man es ablehnt, an den Weihnachtsmann zu glauben, sondern man ist Realist, und man hat einfach einen Anspruch darauf, dass die eigenen Fragen beantwortet werden.

(Hans-Georg Maaßen, Verfassungsschutzpräsident a.D., 06.09.2020)







Warum ich nicht in den Jubel zur Merkelabstrafung mit einstimme

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RE: Wo ist jetzt eigentlich der sogenannte ,,Verfassungsschutz", der doch seiner Namensgebung nach ANGEBLICH dazu da ist, die ,,Verfassung" zu ,,schützen"? Der poltert doch sonst so laut

#3 von Werner Arndt , 22.11.2020 13:55

Zitat
... Die abenteuerlichen Vorwürfe gegen die Querdenker-Bewegung: angeblich rechtsextremistisch unterlaufen, rechtsextremistisch gesteuert - das ist absurd.

Ich habe mir inzwischen in 7 Städten einen Eindruck verschafft, alles im Westen. Das ist der Durchschnitt der Bevölkerung, soziologisch so gesund, davon können Linke und Rechte nur träumen. Dass da Trittbrettfahrer versuchen, ihr eigenes Süppchen zu kochen, das ist immer so. Das war bei der Anti-AKW-Bewegung so, in der Friedensbewegung, überall ist das so. Auch bei der Klimageschichte mit Greta und und und. Das kann kein Kriterium sein.

Dieses hilflose Gestammel jetzt auch jüngst in diesen Tagen durch die Präsidenten verschiedener Landesämter für Verfassungsschutz, dass man die Querdenker besonders beobachten muss wegen der rechtsextremistischen Einflussnahme - das drückt nochmal die Hilflosigkeit der Politik aus, weil die Verantwortlichen gerade in Berlin längst begriffen haben, dass sie dieses Land mit ihrem verkorksten Krisenmanagement in Sachen Corona in Sackgassen geführt haben.

Wir wissen, dass an verschiedenen Stellen der Bundesrepublik durch Polizei mit Hilfe von geheimdienstlichen Methoden Eingriffe stattgefunden haben, die sind so gravierend und erschreckend. ... Das ist eine einzige Katastrophe für einen gesunden, demokratischen, pluralistischen Rechtsstaat, der die Bundesrepublik Deutschland darstellen soll. ...

Sie müssen davon ausgehen, dass im Osten der Bundesrepublik Deutschland praktisch jede Initiative unterwandert ist. Es ist also die Warnung aus den Mündern der Präsidenten der Verfassungsschutzämter mehr an die eigenen Leute und sich selbst gerichtet. Das, was sie machen, ist im hohem Maße schädlich, ist extremistisch, ist verfassungsfeindlich - aus den Reihen der Verfassungsschutzämter.

(Thomas Wüppesahl, Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft kritischer Polizistinnen und Polizisten | Hamburger Signal e.V., 18.11.2020)





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zuletzt bearbeitet 23.11.2020 | Top

RE: Wo ist jetzt eigentlich der sogenannte ,,Verfassungsschutz", der doch seiner Namensgebung nach ANGEBLICH dazu da ist, die ,,Verfassung" zu ,,schützen"? Der poltert doch sonst so laut

#4 von Tobias Martin Schneider , 29.11.2020 03:20

So glauben Bürger der westlichen Welt, angetrieben von Journalisten und Politikern, an ein ewiges Wachstum in einer nichtwachsenden Welt.

Sie glauben daran, dass Israel das Recht hatte Menschen aus ihren Häusern zu vertreiben und zu ermorden, ihnen niemals wieder jegliches Heimkehrrecht zu gewähren und begründen diesen Glauben des Existenzrechts mit dem Holocaust, obwohl die Balfour-Deklaration zur Gründung des Staates Jahrzehnte vor dem Holocaust erfolgte.

Sie glauben daran, dass ein Staat demokratisch sein kann, wenn er gleichzeitig alle Nichtjuden benachteiligt.

Die letzten beiden Grundsätze gehören übrigens zu den unabdingbaren Glaubensgrundsätzen der westlichen Welt, ohne deren Bekenntnis man zum ,,Ungläubigen" wird. ÄUßERT DER ,,UNGLÄUBIGE" SEINEN ,,UNGLAUBEN" ÖFFENTLICH, SO WERDEN EXORZISTEN (sieh heißen heutzutage VERFASSUNGSSCHÜTZER) LOSGESCHICKT, UM DIE GESELLSCHAFT VOR DIESEN ,,teuflischen" UMTRIEBEN ZU ,,SCHÜTZEN".
Kann die westliche Welt Wunder vollbringen? – Über die Religion des Westens

Siehe hierzu auch:
Stand der Prophet des Islam im Verfassungsschutzbericht?


Tobias Martin Schneider  
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zuletzt bearbeitet 30.11.2020 04:30 | Top

   

Was ist von Seiten des (Bundes)verfassungsgericht & Verfassungsjuristen zu erwarten?
Udo Lindenberg (..."noch immer nicht gefunden")

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