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Syrien : Extremisten endlich isolieren! Brahimi UNO-Vermittler

#1 von Brigitte Queck , 15.02.2014 20:34

Zu Syrien: Extremisten gehören isoliert, auch solche an den
Schreibtischen der westlichen Medien

von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait, Juristin und Diplomatin a.D. am 15.2.2014

Wie üblich geht Stefan Kornelius, Ressortleiter Außenpolitik der Süddeutschen Zeitung, vollkommen oberflächlich mit dem menschlichen Leiden in Syrien um. Er will die Hauptursache der humanitären Katastrophe nicht einsehen. Eigentlich markiert Syrien nicht die erste große humanitäre Katastrophe, die eine verheerende westliche Interventionspolitik verursacht. NATO-Staaten haben jahrzehntelang sogenannte „Regime-changes“, Sturz von Regierungen, betrieben, oder durch Bombardierung dieser Länder „Regime-changes“ mit Millionen von Opfern herbeigeführt: Jugoslawien, mehrfach Irak, Afghanistan, Libyen, Syrien u.a.. Das Leiden der Menschen interessiert den Interventen und Urheber solcher unmenschlichen Handlungen nicht. Kornelius manifestiert sich durch eine darwinistische Erziehung geprägt: "Macht, Stärke, Selbsterhalt". Gerade die Kategorien, die Europa im letzten Jahrhundert in die reine Barbarei gestürzt haben. Das Urteil von Nürnberg lässt er beiseite. Zivilisatorische Kategorien, das Völkerrecht, die Charta der Vereinten Nationen verurteilen Macht-Gewalt-Kategorien, desavouieren sie vollständig für die normalen internationalen Beziehungen. Keine "moderne Interpretation des Völkerrechts" degradiert den menschlichen Verstand auf ein mörderisches aggressives Niveau. Welche "historische Erfahrung gebietet die Intervention von außen" nach Kornelius Vorstellung?

Aus dem Versagen einer gemeinsamen Politik in Deutschland gegen die Nazi-Barbarei sollte kein normaler Mensch ein unerwünschtes Interventionsmuster ableiten wollen, vor allem nicht, wenn klar ist, dass eine solche militärische Intervention von außen die totale Destruktion und Vernichtung des Landes mit sich brachte.
Ist das die menschliche Sensibilität und Intelligenz eines Redakteurs, der sich im 21. Jahrhundert für ein völlig neues Kapitel der Menschheitsgeschichte öffnen sollte?

Der Leitartikler lügt und desinformiert weiter - zu welchem Zweck auch immer - und zwar eklatant und krass: "...der amerikanische Präsident windet sich öffentlich: Diplomatie führe zu nichts. Was also würde helfen?" Diese fahrlässigen leichtsinnigen Worte sind Original-Ton von Stefan Kornelius bzw. von seinem Auftraggeber im dunklen Hintergrund. Der US-Präsident Obama hat niemals die Diplomatie derartig bagatellisiert. Gerade er hat sich zusammen mit dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, stark engagiert, um die zweite Genfer Syrien-Konferenz zu ermöglichen. Dass er die gegenwärtige Stagnation der Genfer Gespräche erkennt, bedeutet nicht, dass er die Diplomatie nichtig machen will. Im Gegenteil, bei seiner Pressekonferenz machte der US-Präsident klar, dass er keine Pläne für eine Intervention habe. Besonders relevant ist die präsidentielle amerikanische Erklärung gegenüber dem lästigen inopportunen Franzosen Hollande, der sicherlich erneut und unverschämt für eine Intervention im Weißen Haus plädierte. Obama ließ ihn platt. Dass der US-Präsident der Öffentlichkeit nicht anvertraute, welche weiteren Schritte die US-Diplomatie verfolgen wolle, erklärt sich von selbst: Der US-Präsident will vermeiden, in das Wespen-Nest des neokonservativ-republikanischen und reaktionär-demokratischen Milieus zu stechen. In dieses Milieu gehören auch der SZ-Redakteur Stefan Kornelius und einige seiner Kollegen. Instrumentalisiert von der NATO hat er niemals eine politische Initiative gewürdigt, weder die von Kofi Annan noch die von Brahimi, auch nicht die früheren der Vereinten Nationen (UN), um Konflikte zu entschärfen. Vor dem Leiden der anderen zeigt er reinen Zynismus und Gleichgültigkeit.

Zwei widersprüchliche inkompatible Haltungen brechen allen Maßstab von Normalität, nämlich mit kriegerischen mörderischen Mitteln etwas "humanitäres" erreichen zu wollen. Perfider kann es nicht sein gegenüber dem humanen Desaster von größtem Ausmaß, das allein die Drohung mit Militärschlägen und die in Gang gesetzte Kriegsmaschinerie in Zentralasien seit dem 11.9.01 schon verursachte und heute in Syrien verursacht.

Alle UN-humanitären Organisationen, UN-Generalsekretär Kofi Annan und UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon hatten sich extrem besorgt darüber geäußert und riefen die Weltgemeinschaft auf, sich diesem humanen Problem zu widmen. Die größte Herausforderung an den Westen, an die Weltstaatengemeinschaft ist heute, den Terrorismus in Syrien zu stoppen, ihn zu bekämpfen, indem die Bewaffnung und Finanzierung der gewalttätigen, um sich schießenden Banden aufhört. Definitiv. Gerade dieser gewalttätige Zustand macht die sogenannte "Opposition" in den Genfer Verhandlungen handlungsunfähig, nichtig.

Die allgemeine Skepsis gegenüber einer UN-Sicherheitsresolution, die "humanitäre Hilfe für die syrische Zivilbevölkerung ermöglichen soll", ist absolut begründet. Humanitäre Hilfe zu leisten, braucht keine UN-Sicherheitsresolution. Niemals war das nötig. Keine UN-Sicherheitsresolution ist dafür notwendig. Der amtliche syrische Präsident war immer mit der UN-humanitären Hilfe einverstanden und die syrische Armee schützt sie. Der amerikanische General Robert Mood bestätigte es schon 2012 und konnte auch offenkundigen, dass Überfälle und Hindernisse für die Hilfskonvois von den bewaffneten Rebellen kamen, nicht von der syrischen Armee. Wozu dann die US-amerikanische Anstrengung für eine UN-Sicherheitsratsresolution? Hat das State Department sein Versprechen eingelöst, die Terror-Banden in Syrien zu unterbinden? Oder paktiert es immer weiter mit Extremisten?

Der UN-Sicherheitsrat ist für Angelegenheiten des Weltfriedens zuständig. Humanitäre Hilfe für die Syrer findet statt, aber sie ist durch Attacken der Banden gefährdet. Angesicht der bekannten wiederholten Böswilligkeit, ja dem Groll der alten Kolonialherren gegenüber Syrien sind westliche Staaten (Frankreich, Großbritannien und die USA) keine verlässlichen Länder, die den Frieden garantieren können. Im Gegenteil, wegen ihrer bewiesenen Feindseligkeit gibt es Grund genug, ihnen zu misstrauen. Daher zeigen sich nicht nur Russland, sondern auch China und viele andere UN-Staaten vorsichtig und gewarnt, nicht in die Falle einer angeblich "humanitären" Resolution zu tappen, die eigentlich den hinterhältigen Vorwand für ein militärisches Eingreifen liefern könnte und die gerade von den Gewalt-Sponsoren vorgelegt wird. Die Weltstaatengemeinschaft hat schon eine schlechte hässliche Erfahrung in dieser Hinsicht.

Die von EU/USA verhängten Sanktionen gegen Syrien sind auf die Tagesordnung der Genfer-Gesprächen zu setzen. Sie sind unmenschlich, unrechtmäßig und absolut nicht zu rechtfertigen. Humanitäre Hilfe beginnt mit der Aufhebung der unmenschlichen Sanktionen. Hier kann sich der deutsche Außenminister Walter Steinmeier profilieren und Menschlichkeit zeigen.

Allerdings versteht Deutschland im Schlepptau der USA überhaupt nicht, seine eigene Verantwortung wahrzunehmen und macht sich selbst nichtig, eine führende Außenpolitik zu gestalten. Von wertvollen Lösungsideen und konkreten Beiträgen ganz zu schweigen. CDU-SPD-Regierungsvertreter schaffen so keinen außenpolitischen Rahmen, für den das Recht Vorrang hat, wenn sie keinen Funken von gesundem Menschenverstand zeigen, geschweige denn Sensibilität für die Menschen, Verständnis und Respekt für Recht und internationale Regeln.

Deutschland und Europa spüren aber, wie sich die Arabische Welt von ihnen entfremdet, und zwar die bisher bekanntesten Alliierten, wie Saudi-Arabien, die Golf-Emirate und Ägypten.

Die USA haben das Vertrauen der Weltstaatengemeinschaft als Hüterin von Recht und Ordnung verspielt und an ihrer Seite und in ihrer dummen bedingungslosen Gefolgschaft auch Deutschland und Europa, die in die mörderischen Fußstapfen der USA treten und sich nicht von ihnen distanzieren wollen.

Die USA/EU Staaten werden dafür mit dem Verlust "globaler Macht" bezahlen müssen infolge ihrer menschenfeindlichen Außenpolitik.

Die Reaktion der USA auf die allgemeine Reserviertheit bis offene Ablehnung ihrer neuen Resolutionsvorlage zu Syrien im Weltsicherheitsrat ist irreführend und zeigt größten Zynismus eines frustrierten Versagers, der nicht in der Lage ist, seine fehlgeschlagene Außenpolitik grundsätzlich zu korrigieren. Haltlos und mit Arglist belügen die USA die Öffentlichkeit und machen Russland mit seiner offenen Ablehnung dieses jüngsten UN-Resolutionsentwurfes ebenso wie die Syrer für verhungernde Zivilisten in Syrien verantwortlich. In diesem Zusammenhang ist der Kommentar vom russischen Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch aus dem Kreml aufklärerisch: "Mit „kategorischen Erklärungen“ wollen die USA einen „propagandistischen Hintergrund für ihre kontraproduktive Syrien-Resolution“ schaffen. Lukaschewitsch beschuldigte daraufhin die USA, die russische Haltung in der Syrien-Krise mit Absicht „verzerrt“ darzustellen und die Weltgemeinschaft zu „desinformieren“. (RiaNowosti, 12.2.)

Die USA hatten zusammen mit einigen westlichen Staaten dem UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf vorgelegt, der Sanktionen androht, sollte Damaskus die Forderungen zur Verbesserung der humanitären Lage im Land in einer 15-Tage-Frist nicht erfüllen. Die UN-Vetomacht Russland lehnt das Papier ab, weil es ein Ultimatum an Damaskus enthält. Laut UN-Botschafter Vitali Tschurkin befürchtet Russland, dass diese Resolution die humanitären Bemühungen bei den Friedensgesprächen in Genf untergräbt.
Die USA und ihre europäische Eskorte haben schon jede Glaubwürdigkeit verloren und deshalb ist es verständlich, dass die Weltstaatengemeinschaft, nicht nur Russland, jedes amerikanische bzw. britische oder französische Papier desavouieren, denn die USA/EU haben längst aufgehört, verlässliche Friedensstifter im Sinne der Vereinten Nationen zu sein, vor allem gegenüber Syrien.
Schließlich haben sich die westlichen Mächte fortwährend als Verweigerer eines friedlichen Prozesses für Syrien manifestiert: Die USA, Großbritannien und Frankreich weigerten sich, die Genfer Vereinbarung in eine UN-Resolution umzuwandeln, wie Russland und China es vorgeschlagen hatten und wie es angemessen wäre. Die erste Genfer Vereinbarung selber spricht an keiner Stelle von der Rolle des syrischen Präsidenten, geschweige denn von Al-Assad. An erster Stelle auf dem Dokument steht die Umsetzung des "Sechs-Punkte-Plans", die der Vorgänger von UN-Vermittler Brahimi, Kofi Annan, im April 2012 für einen Waffenstillstand in Syrien vorgelegt hatte. Diesen wichtigen Hauptpunkt haben deutsche Medien nicht aufgearbeitet. Ihre Unkenntnis darüber macht sie labil und empfänglich für gezielte US-Manipulationen und Desinformation darüber.

Es ist schon ein Erfolg des UN-Vermittlers Lakhdar Brahimi, endlich die Bekämpfung des Terrorismus in den Vordergrund der weiteren Diskussionen in Genf gestellt zu haben.
Hier müssen die Vereinigten Staaten ihren Hebel ansetzen, und zwar die Obama-Administration gegen die bekannten Gewalt-Sponsoren. Extremisten gehören isoliert, und zwar auf allen Ebenen, auch solche an den Schreibtischen der Medien.

Brigitte Queck  
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RE: Syrien : Extremisten endlich isolieren! Brahimi UNO-Vermittler

#2 von Brigitte Queck , 15.02.2014 20:35

Die syrische Christenführung besuchte vom 25-29.1.2014 Washington

Übersetzung von Brigitte Queck

Die Herritage Foundation machte in dieser Zeit auf die wachsenden Leiden der Christen in Syrien aufmerksam und es wurden Schritte beraten, was unternommen werden kann, um die Christen und Minderheiten in Syrien zu schützen.
Die syrische Delegation wurde im Westminster Institut und von der Barnabas Aid empfangen.
In ihrer Stellungnahme heißt es:

Wir sind eine Gruppe Führungskräften der syrischen Kirche, um in Washington auf das Leiden der syrischen Menschen aufmerksam zu machen. Die Zeitungen und das Fernsehen haben von Bombardements und Zerstörung berichtet, aber diese können nicht die Tiefe der Leiden darstellen. Wir sind gekommen, um die Geschichte des jungen Katholiken Fadi vom Tal der Christen (Wadi al Nasara )zu erzählen. Auf dem Weg von seiner Arbeit nach Hause wurde er von einer Gruppe bewaffneter Männer gezwungen, aus seinem Auto auszusteigen und erschossen. Sie schnitten seinen Kopf ab und nahmen ihn mit. Seine Familie war gezwungen, seinen geschundenen Körper ohne Kopf zu beerdigen.

Wir wollen auch, dass der Westen erfährt, was am 11. November 2013 passiert ist, als die Rebellen Raketen in die armenisch christliche Tarkmanchat Hochschule in Damaskus feuerten, als die Kinder gerade dabei waren, die Schule zu verlassen. Ihr Schulbus wurde gekidnappt und 4 Erstklässler und der Busfahrer getötet.
Erst vor einigen Wochen, am 6. Januar 2014, dem Tag der armenischen Christen, wurde ein Bus mit 10 kurdischen Muslimen und 2 armenischen Christen, der aus der Stadt Aleppo heraus fuhr, von ISIS Kämpfern gestoppt. Die 2 Armenier wurden aus dem Raum geführt, während man die anderen 12 festhielt. Einige Stunden später kam einer der Rebellen in den Raum mit 2 Kartons, die sie den Kurden als Geschenk überreichten. Als diese die Kartons öffneten, fanden sie darin die abgeschnittenen Köpfe der beiden Armenier.
Am 22. April 2013 wurden 2 Bischöfe auf dem Weg zu einer humanitären Aktion entführt und wir haben bisher keine Nachricht über deren Schicksal.
11 Nonnen wurden aus der historischen Stadt Maaloula entführt und gefangen genommen.
40 Kirchen wurden angezündet, oder zerstört. Ungefähr 500 000 Christen wurden verschleppt und ca.300 000 mussten aus Syrien fliehen.
Wir sind hierher auf Einladung der Barnabas Aid und des Westminster Institutes gekommen, weil wir glauben, dass diese Geschichten und vieles andere nicht bekannt sind.
Die Medien und die Human Right-Gruppen im Westen haben lange geschwiegen über die Verbrechen, die an den Christen in Syrien verübt werden. Aber wir tragen die große Verantwortung für deren Schicksal und haben uns aus diesem Grunde mit Vertretern des US-Kongresses, des Senats und des State Departments getroffen.
Alle stimmen darin überein, dass der religiöse Freiheit und der Schutz von Minderheiten ein Teil der Zukunft in Syrien sein muss.
Wir müssen das Mosaik der religiösen und ethnischen Besonderheiten bewahren, das Syrien in den Tausenden von Jahren besass !! Und die Christen müssen einen Teil dieses Mosaiks in diesem Lande bilden, dass der Papst John Paul II die Wiege der Christenheit nannte.
Syrien ist der zentrale Kriegsschauplatz für die Al Qaeda und anderer Extremisten aus der ganzen Welt geworden. Gemäß CNN hat die bewaffnete israelische Geheimarmee am 26. Januar 2014 berichtet, dass ungefähr 30 000 Jihadisten nunmehr in Syrien kämpfen. Wir sind überzeugt, dass es eine Lösung nur über einen Genfer Friedensprozess geben und damit das Eindringen ausländischer Kämpfer nach Syrien beendet werden kann.
Wir glauben ferner, dass die Gewaltspirale der Lügen, in Verbindung mit dem Genfer Friedensverhandlungen, das Eindringen von ausländischen Söldnern nach Syrien stoppen kann. Wir appellieren an die amerikanische Regierung, dass diese beiden Elemente erücksichtigung finden.
Wir bitten die amerikanische Bevölkerung für Syrien zu beten und für ein Ende der Gewalt und dafür, dass sie ihren Gesetzesgebern sagen mögen, dass die religiöse Freiheit und der Schutz von Minderheiten auch für sie bedeutend sind.
Die Situation der Christen in Syrien ist tragisch, sowohl für die, die in ihren Wohnungen bleiben konnten, als auch für diejenigen, die gezwungen wurden, zu fliehen. Deshalb appellieren wir an eine humanitäre Hilfe. Die Flüchtlingscamps sind für Christen unsicher und aus diesem Grunde müssen sie in die Nachbarländer fliehen…
Der Ruf der Kirche soll eine Prophetische Stimme sein, die Regierungen und Gesellschaften zum Umdenken zu veranlassen und zur Schaffung von Gesellschaften, in denen Frieden, Gerechtigkeit und Freiheit vorherrschen. Wir wenden uns nunmehr an die USA als Großmacht für ein moralisches Engagement ihrer Führung und Bürger, mit dem Wunsch, diesen Konflikt in Übereinstimmung mit den Werten ihres Gründervaters lösen zu helfen.
Möge der Frieden und Gott mit uns allen sein.

Rev. Adib Awad, Generalsekretär der National Evangelischen Synode von Syrien und Libanon,
Rev. Dr Riad Jarjour, Presbyterianischer Geistlicher von Homs, Syrien, ehemaliger Generalsekretär des Rates der Kirchen für den Mittleren Osten ( 1994-2003 ) H.E. Bishop Dionysius Jean Kawak, Metropolitan of the Syrian Orthodox Church.
Seine Würden, Bischof Armash Nalbandian, Primat der Armenischen Kirche von Damaskus.
http://www.westminster-institute.org/art...-in-washington/
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=8ezplhuHyv0

Brigitte Queck  
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