Religion & Politik im Islam » Wahl-Partnerschaft im Iran beginnt

Wahl-Partnerschaft im Iran beginnt

Wir sind es gewohnt, dass wir Begriffe aus der Westlichen Welt unreflektiert übernehmen und weitertragen. Unsere Väter taten es schon und deren Väter auch. Demokratie und freiheitlich-rechtliche Grundordnung setzten Wahl-Kampf voraus. Der Kampf basiert auf dem Duell zweier Gegner, wie wir es aus den USA kennen. Es gibt einen „Kämpfer“ aus den Reihen der so genannten Demokraten und einen „Kämpfer“ der Republikaner. Warum ein Republikaner nicht demokratisch sei und ein Demokrat nicht republikanisch, darf genau so wenig hinterfragt werden, wie der Wahlkampf, der in letzter Zeit zunehmend zu einem Wahlkrampf degeneriert ist. Statt sich ernsthaft zu duellieren oder immer wieder mit Waffen aufeinander loszugehen, wurde der „Kampf“ an eine Urne verlagert, eine Urne, die die Asche trägt, welche eine freie Wahl unmöglich macht. So kann z.B. weder in den USA (noch in Deutschland) jemand aufgestellt werden, der nicht mindestens einen Treueid auf Israel geschworen hat. Im Wahlkampf geht es seltener um den fairen Wettstreit der Ideen, womit man dem Volk am besten dienen kann, sondern darum, wie man an die „Macht“ gelangt. Präsidentschaft wird nicht als höchste Stufe des Dienstes am Volk verstanden, sondern als Machtmittel, um dem Volk die eigenen Vorstellungen aufzuzwingen. Das Ergebnis ist, dass völlig unabhängig davon, wer gewählt wird, und völlig unabhängig davon, ob in den USA oder in Deutschland das Ergebnis eines solchen „Wahlkampfes“ immer das Gleiche ist: Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander!



Ein aus islamischer Sicht vernünftiger Dienst am Volk ist der partnerschaftliche Umgang der Kandidaten miteinander, da alle den höchsten Respekt zueinander leben und jedem Kandidaten das Beste im Dienst am Volk wünschen. Es ist ein Wettstreit der Ideen, wie man dem Volk am besten dienen kann. Es ist ein Wettkampf um Umverteilung der Güter von Reich zu Arm im Rahmen des islamisch Erlaubten. Es ist ein Wettstreit der besten Umsetzung des angestrebten Ideals, um insbesondere den Entrechteten zu dienen, sowohl im Inland als auch im Ausland. In solch einem islamisch anzustrebenden Wettkampf, der mehr sportlich als „kämpferisch“ zu betrachten ist, wäre es durchaus möglich, dass z.B. der gewählte Präsident den Zweitplatzierten in einer wichtigen Funktion unterbringt.

Der Wächterrat [1] ist ein Organ der Islamischen Republik Iran und in der Verfassung der Islamischen Republik Iran beschrieben. Er besteht aus zwölf Mitgliedern: Sechs gerechte islamische Rechtsgelehrte (Mudschtahid), die sich der Erfordernisse und der Probleme der Zeit annehmen, werden vom islamischen Oberhaupt bestimmt. Sechs Juristen aus verschiedenen Rechtsgebieten werden vom Parlament gewählt. Zu den Aufgaben dieses Wächterrates gehört es, eine Art Schlichtungskommission zu sein, wie sie auch bei Konflikten zwischen Bundestag und Bundesrat bekannt ist. Und eine wichtige Funktion ist die Prüfung der Kandidaten, in wie weit sie die verfassungsrechtlich vorgegebenen Voraussetzungen erfüllen, um als Präsidentschaftskandidat kandidieren zu können.

Zu den aktuellen Präsidentschaftswahlen im Iran haben sich fast 600 Kandidaten registriert. Sieben dieser Kandidaten wurden zu der Präsidentschaftswahl zugelassen. Das Auswahlverfahren erfolgt streng nach dem Artikel 115 der Verfassung der Islamischen Republik Iran. Darin hießt es: „Der Präsident der Republik muss zu seiner Wahl aus einem Kreis gläubiger und politischer Persönlichkeiten stammen, die folgenden Voraussetzungen erfüllen:

• Iranische Abstammung,
• Iranische Staatsangehörigkeit
• Führungsfähigkeit und Klugheit
• Guter Leumund
• Wahrhaftigkeit und Gottesehrfurcht
• Der Glaube an die Grundsätze der Islamischen Republik Iran und an die offizielle Religion des Landes."

Wie nach jeder Auswahl der Kandidaten seit der Gründung der Islamischen Republik Iran gibt es in der Westlichen Welt ein stets lautes Gejammer darüber, dass die Wahlen im Iran nicht frei wären und wichtige Kandidaten nicht zugelassen worden wären. Dabei wird dann immer der Eindruck erweckt, als wenn jene Kandidaten willkürlich verboten worden wären. Die zwei Kandidaten, die der Westen nunmehr seit wenigen Stunden bejammert – die also nicht antreten dürfen – sind der ehemalige Präsident Ahmadinedschad und der ehemalige Parlamentspräsident Laridschani. Insbesondere bei Laridschani sind die Tränen der Westlichen Welt sehr groß, da er ihr letzter Schimmer an Hoffnung war, bei den bevorstehenden Präsidentschaftswahlen nicht jeglichen Einfluss zu verlieren, den sie in acht Jahren Ruhani aufgebaut haben.

Bei Ahmadinedschad ist die Ablehnung eindeutig. Er erfüllt bedauerlicherweise heute nicht mehr die sechste Voraussetzung zur Wahl. In gleich mehreren Interviews hat er das System der Statthalterschaft des Rechtsgelehrten (Wilayat-ul-Faqih) angegriffen und angezweifelt. Das System gehört aber zu den Grundlangen der Islamischen Republik Iran. Es ist sehr traurig mitanzusehen, wie ein einstmaliger Hoffnungsträger des Systems derart tief fallen kann. Aber der Islam äußert sich dazu mehr als unmissverständlich: Wer den Imam seiner Zeit verkennt, läuft in sehr große Gefahren seiner Seele. Ahmadinedschad ist einstmals gewählt worden, weil er die Heiligkeit Imam Chameneis erkannt zu haben schien. Aber in seiner zweiten Amtszeit hat er diese Erkenntnis verloren und damit auch allen Respekt, den er sich aufgebaut hat.

Bei Laridschani stellt sich die Situation etwas komplexer dar. Zweifelsohne erfüllt er die meisten der Voraussetzungen, die für einen Präsidentschaftskandidaten genannt werden. Und daher konnte er auch in zahlreichen prominenten Positionen der islamischen Republik Iran dienen. Die Stellung des Präsidenten ist aber eine sehr sensible Position. Und wenn z.B. Verwandte ersten Grades, seien es die eigenen Kinder oder Eltern, über ausländische Staatsbürgerschaften verfügen und diese auch noch Staatsbürgerschaften von Staaten sind, die der Islamischen Republik Iran feindlich gesonnen sind, so können daraus Probleme entstehen, die bei der letzten Amtsperiode deutlich geworden sind. Hier hat man erst nach den Wahlen derartige Konstellationen festgestellt. Zweifelsohne darf niemand wegen seiner Verwandten benachteiligt werden! Doch es ist keine Benachteiligung, wenn man nicht zugelassen wird Präsident der Islamischen Republik Iran zu werden. Laridschani war bisher ein treuer Diener des Imams. Auch zu seinem Schutz ist seine Ablehnung hilfreich, denn der Westen hatte alle seine verbliebene Resthoffnung auf ihn (und seine Kinder) gesetzt.

Der favorisierte Kandidat Ayatollah Raisi hat – gemäß vertraulichen Mitteilungen – bis zur letzten Minuten versucht die Kandidatur von Laridschani zuzulassen. Doch er ist gescheitert. Ayatollah Raisis Motivation war dem Vorwurf zu entgehen, er hätte haushoch gewonnen, weil der aussichtsreiste Gegenkandidat nicht zugelassen worden ist. Allerdings hätte er wohl auch mit jenem Gegenkandidaten zweifelsfrei gewonnen. Jetzt ist die westliche Welt hoffnungslos, was die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen angeht, und allein das ist eine innere Freude wert. Die Folge wird wahrscheinlich sein, dass die sogenannten Atomverhandlungen, bei dem der Westen weiterhin versucht die Islamische Republik Iran zu demütigen, ergebnislos abgebrochen werden. Es kann lediglich sein, dass der Westen so tut, als wenn man sich geeinigt hätte, aber es wird keine einzige Sanktion gelockert werden.

Ayatollah Raisis mögliche Wahl ist auch ein großer Hoffnungsschimmer für die unterdrückten Menschen in Palästina, in Jemen und vielen anderen Regionen der Welt. Der Irak könnte in den nächsten acht Jahren von amerikanischer Besatzung befreit werden und Afghanistan auch.

Doch noch hat Ayatollha Raisi nicht gewonnen. Es gibt sechs weitere Kandidaten: Dazu gehören der ehemalige Kommandant der Revolutiongarden Mohsen Rezai Mirgha'id, der Vorsitzende des Sicherheitsrats des Iran Said Dschalili und Zentralbankchef Abdolnaser Hemmati. Es wird abzuwarten sein, ob sich die Gegner Imam Chameneis auf einen dieser Kandidaten verständigen können die als „moderat“ gelten, obwohl es keinen Zweifel an ihrer Treue zu Imam Chamenei gibt. Weniger Chancen werden den beiden Parlamentariern Amirhossein Ghazizadeh-Hashemi und Alireza Zakani sowie dem früheren Vizepräsidenten Mohsen Mehralizadeh eingeräumt.

Bei allem berechtigen Interesse an den Präsidentschaftswahlen im Iran sollten wir Nicht-Iraner aber Folgendes niemals vergessen. Der Präsident des Iran ist Präsident der Iraner, nicht mehr und nicht weniger. Das ist eine reine innere Angelegenheit der Islamischen Republik Iran, bei der sich Nicht-Iraner gefälligst in keinster Weise einzumischen haben, ob es ihnen passt oder nicht! Die Beziehung der sich für Wahrheit einsetzenden zum Iran haben ausschließlich mit dem Imam zu tun, und der muss bekanntlich kein Iraner sein. Nicht einmal die Verfassung der Islamischen Republik Iran stellt solch eine Voraussetzung für den Imam (anders als beim Präsidenten). Diese zukunftsweisende Weichenstellung der revolutionären Verfassung könnte schon bald dazu führen, dass es mehrere Islamische Republiken mit unterschiedlichen Wahlsystemen, unterschiedlichen Detaillösungen und unterschiedlichen Umsetzungen gibt. Nur der Imam ist für alle da. Mit dem nächsten Präsidenten der Islamischen Republik Iran kommen wir diesem Traum immer näher – so Gott will.

[1] http://www.eslam.de/begriffe/w/waechterrat.htm
[2] http://www.eslam.de/manuskripte/verfassung_iri/kapitel09.htm

Vielen Dank für Ihren ebenso detaillierten wie engagierten Bericht.
Für mich ist und bleibt im aufgezeigten Zusammenhang sowieso
nur eines interessant und relevant: Wie wird sich der neue iranische
Präsident zu Palästina verhalten? Ohne die Hilfe aus dem Iran wäre
die dortige Freiheitsbewegung ja von vorneherein verloren.
Die Ablehnung des früheren Präsidenten Dr.Ahmadinedschad durch den
Wächterrat findet allerdings meinen beredten Widerspruch, war doch
gerade dieser Deutschland und der unvoreingenommenen Analyse von
dessen Geschichte immer äußerst aufgeschlossen begegnet, was ihn deshalb
für unsere Staatstragenden natürlich zu einer Person werden ließ, der sie nur
extremen Hass entgegenzubringen vermochten.
Mittlerweile liest man übrigens, Imam Chamenei würde sich sogar mit dem
Gedanken tragen, den jetzigen Präsidenten Rohani, der bekanntlich nach
zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren darf, dennoch zur Wahl zuzulassen.
Letztlich, und das haben Sie ja selber geschrieben, bleibt Imam Chamenei
auch weiterhin das allein ausschlaggebende politische Element im Iran, was
natürlich für einen westliche Kategorien gewöhnten Beobachter etwas
gewöhnungsbedürftig ist und bleibt, denn der Präsident steht infolgedessen
völlig in dessen Schatten.
Eine Tatsache, welche angesichts der konsequent anti-imperialistischen
Einstellung von Imam Chamenei allerdings tolerabel erscheint.

Um das Wahlsystem im Iran zu verstehen, muss man die sprituelle Grundlage kennen. Das folgende Schaubild verdeutlicht sehr gut, was dahinter steckt. Wenn Sie sich die grünen Ovale wegdenken, dann handelt es sich um ein System, das durchaus vergleichbar ist den westlichen Systemen (einmal abgesehen vom Kapitalismus). Der Präsident wird direkt gewählt, der Imam indirekt. Präsident geht nur zwei Wahlperioden, der Imam hat solch eine Begrenzung nicht. Beide können abgewählt werden und die Machtbefugnisse sind teils unterschiedlich, teils aufeinander aufbauen. Der Aspekt, der das System vom Westen mehr als nur ernsthaft unterscheidet, sind die grünen Ovale im oberen Bereich und der damit zusammenhängende Glaube. Der Teil ist hier aber kaum oder nur sehr aufwendig vermittelbar.

Das Bild gibt die Verfassung des Iran wieder! Der "Wali-ul-Amr" oder Imam ist Kernbestandteil der Verfassung und des Systems. Ahmadinedschad hat sich gegen diesen Kernbestandteil aufgelehnt und die Reaktionen nach der Ablehnung sind symptomatisch. Während Laridschani die Entscheidung des Wächterrats respektiert (einige Gründe wurden oben gannten), degradiert sich Amahdinedschad neuerlich selbst. Was Deutschland angeht, so erlaube ich mir folgenden Hinweis: Alle Aussagen von Ahmadinedschad zu der Geschichte von Deutschland stammten nicht von ihm, da er kaum Ahnung über Deutschland hatte. Vielmehr hatte er eine Reihe von kompetenten Beratern, die in Deutschland gelebt (und studiert) haben. Jene Gruppe hat ihn verlassen, als er in der zweiten Amtsperiode angesichts der Sympathien etwas übermütig geworden ist und leider seine Grenzen nicht mehr kannte. Das deutsche Sprichwort "Hochmut kommt vor dem Fall" ist leider hier zutreffend. Aber ich kann Ihnen versichern, dass jenes Beamtenteam von damals jetzt bei dem neuen Favoriten für die Präsidentschaft mitarbeitet. Insofern bin ich selbst etwas überrascht über die vergleichsweise "moderate" bzw. nicht vorhandene Berichterstattung über den Iran in Deutschland. Ay. Raisi ist zwar in seiner Sprache kein Holzfäller, sondern zweifelsohne ein Intellektueller wie Imam Chamenei, aber was die deutsche Geschichte und Palästina angeht, werden die Deutschen mit ihm als iranischen Präsidenten einmal mehr eine Chance zur eigenen Befreiung erhalten. Leider bezweifle ich, dass wir diese zweite Chance nutzen werden, denn bereits die erste haben wir kläglich verpasst.

Herzlichen Dank für Ihre aktuellen Erläuterungen. Das über Mahmoud Ahmadinedschad von Ihnen
Mitgeteilte, war mir dabei allerdings bis zum Moment von deren Veröffentlichung gänzlich unbekannt
gewesen.

Einige weitere Infos zu seiner Person finden Sie unter:

http://www.eslam.de/begriffe/a/ac/ahmadinedschad.htm

Meine Wenigkeit hat ihn drei Mal persönlich getroffen, darunter einmal eine Privataudienz über 30 Minuten und einmal mit deutschen Intellektuellen zusamen fast eine Stunde. Kaum jemand ist so schockiert über seine Entwicklung, wie meine Wenigkeit! Aber es ist gleichzeitig eine Warnung am mich und jeden anderen, dass Macht korrumpieren kann, wenn man seine Selbsterziehung vernachlässigt. Es sind solch außergewöhnliche Gestalten der Geschichte, wie Imam Chamenei, die beweisen, dass es auch anders geht. Nur damit kein falscher Eindruck entsteht: Das gesamte aktuelle Kabinett ist in bestimmten Bereichen korrumpierter als es Ahmedinedschad jemals sein wird, aber die Menschen werden nicht allein an ihrem Zustand gemessen, sondern an der Erwartungshaltung angesichts des Potentials. Und Ahmedinedschad hätte solch ein Großer werden können wie General Soleimani und ist jetzt total abgerutscht - leider. Keiner seiner ehemaligen Anhänger könnte ihn so entwürdigen, wie er es in der Reaktion auf die aktuelle Wächterratentscheidung selbst getan hat. Gott vergebe ihm und schenke ihm Rechtleitung für das Gute, das er gewirkt hat.

Um darzulegen, wie ein wirklich selbsterzogener Mensch wirkt, hier ein Auszug aus Imam Chameneis Biographie, die meine Wenigkeit schreiben durfte:

"Imam Khamene'i wurde am 19.1.1980 durch Imam Khomeini (r.) zum Freitags-Imam von Teheran ernannt. Diese Ernennung hatte einen Nebeneffekt, der einigen Beobachtern nicht be­sonders auffiel und später teilweise sogar vergessen wurde. Vor seiner Ernennung zum Freitags-Imam hatte Imam Khame­ne'i den Rang eines hohen Gelehrten erlangt und wurde im ganzen Land als "Ayatollah" betitelt. In allen Veröffentlichun­gen von ihm, die bis zu diesem Zeitpunkt von der Islamisch Republikanischen Partei herausgebracht wurden, war als Autor "Ustad Ayatollah Khamene'i" angegeben. Das Ernennungs­schreiben von Imam Khomeini (r.) an seinen großen Schüler war aber an "Hodschat-ul-Islam" Khamene'i gerichtet. Imam Khomeini (r.) wollte möglicherweise zum einen seinen Schüler testen, und zum anderen ist es durchaus üblich, dass ein höher stehender Ayatollah, seinen eigenen Schüler mit einem niedri­geren Titel anspricht, auch wenn dieser selbst schon ein großer Gelehrter ist. Wie auch immer, führte dieses Schreiben dazu, dass fortan Imam Khamein'i selbst die Bezeichnung "Ayatollah" im Zusammenhang mit seinem Namen nicht mehr zuließ! Als er neun Jahre später zum Imam-ul-Umma ernannt wurde, haben die Gelehrten des Landes ihn gegen seinen Willen wie­derum mit "Ayatollah" betitelt, wobei er diesmal nichts mehr dagegen unternehmen konnte..."