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Es gibt keinen marktkonformen Islam

#16 von Tobias Martin Schneider , 08.11.2024 07:39


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Ergänzung zu Beitrag 13

#17 von Tobias Martin Schneider , 08.11.2024 07:40

Ergänzung zu Beitrag 13:
Die AfD gibt sich als Partei der „kleinen Leute“ – ihr Programm spricht eine komplett andere Sprache

Resolution des Bundestags

Vorwand für weitere Zensur

Bundestag einmütig in Treue zur israelischen Regierung. Resolution für »Schutz jüdischen Lebens« beschlossen

Die Nibelungentreue zum Staat Israel schweißt sie zusammen: Am Donnerstag hat der Bundestag eine Resolution der Fraktionen von SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und CDU/CSU verabschiedet, die vorgibt, »jüdisches Leben« in Deutschland »schützen, bewahren und stärken zu wollen«. Die Fraktion der AfD stimmte dafür. Die Linke-Gruppe enthielt sich, die des BSW stimmte dagegen.
https://www.jungewelt.de/artikel/487404....ere-zensur.html


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Ergänzung zu Beitrag 13 & 17

#18 von Tobias Martin Schneider , 11.11.2024 14:41

Ergänzung zu Beitrag 13 & 17

Kritik am zionistischen Regime soll kriminalisiert werden

AfD unterstützt Skandal-Resolution der Kartellparteien


Wieder einmal zeigen die Parteien der Staatsräson ihre einseitige Positionierung. Am heutigen Tag wurde mit breiter Mehrheit eine Resolution verabschiedet, welche die Kritik an Israels Politik erschweren soll.

Geplant sind Verbote & Einschränkungen für Vereine & Organisationen die Israel kritisieren. Kunst und Kultur sollen stärker kontrolliert werden, so fern hier die Politik Israels kritisiert wird. An Schulen und Universitäten will man härter durchgreifen, bis hin zu der Exmatrikulation von Israel Kritikern.

Argumentiert wird wie immer mit der Floskel von einem angeblichen Antisemitismus. Dabei hat die berechtigte Kritik an der Politik Israels nichts mit Antisemitismus zu tun.

Die AfD Fraktion hat diesem Antrag zugestimmt und stellt somit einmal mehr unter Beweis, dass es sich bei ihr um keine Friedenspartei handelt, zumindest bei dieser Thematik.

Der Aufbruch Frieden-Souveränität-Gerechtigkeit verurteilt diese willkürliche Entscheidung.


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