Muslim-Forum
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Friedensbewegung Aktivitäten

#1 von Brigitte Queck , 06.11.2015 15:40

Liebe Freunde des Muslimmarktes !
Ich schreibe Euch heute, weil ich mir Gedanken mache, ob wir unsere Aktivitäten nicht besser koordieren könnten !
Oft gehen Muslime auf die Strasse ( die "Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg" sind oft mit dabei), aber es sind jedes Mal zu wenig Deutsche anwesend.
Ein anderes Mal demonstrieren die Friedensbewegten Deutschlands und man sieht kaum Muslime.
Das sollte sich ändern, glaube ich.
Dieses Mal rufen die "Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg" zu einer großen Anti-Kriegsdemonstration am 15.11.2015 um 13.00 Uhr am Alexanderplatz an der Weltzeituhr auf.
Unter dieser Losung können sich doch alle vereinen,oder ????
Was sagte doch sogar ein Willy Brandt: "Ohne Frieden ist alles nichts!"
In Erwartung vieler Menschen unter der Weltzeituhr verbleibe ich
Euere Brigitte Queck

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RE: Friedensbewegung Aktivitäten

#2 von Yavuz Özoguz , 06.11.2015 19:55

Liebe Frau Queck,
auch bei unseren Demonstrationen in Berlin waren leider sehr wenige Berliner Muslime anwesend; das ist ein spezielles Berliner Phenomän. Aber die Zahl ist unbedeutend! Wichtig ist, dass der Einzelne dabei ist. Für viele ist eine Fahrt aus fernen Städte zu solch einer Demo zu aufwendig. Aber sie wünschen den Demonstranten dennoch alles Gute. Ich schlage vor, dass sich die Gruppen in den Städten zunächst einmal außerhalb der Demonstrationen, sozusagen im Alltag, kennen lernen. Besuchen Sie die Veranstaltungen der Muslime und laden sie diese zu ihren Veranstaltungen ein. So kann über Jahre ein gegenseitiges Verständnis und Vertrauen aufgebaut werden, welches dann auch in gemeinsame Demos münden kann.

Beste Grüße
yavuz özoguz

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RE: Friedensbewegung Aktivitäten

#3 von Brigitte Queck , 26.11.2015 01:13

Danke, Herr Yavuz Özoguz, für Ihre aufmunternden Worte !
Hier sende ich Ihnen /Euch die Stellungnahme der Berliner Friedensgruppen zu den Terroranschlägen in Paris.
Gruß von Brigitte Queck
Gruppen der Berliner Friedenskoordination
erklären zu den Terroranschlägen in Paris:

Wir trauern um die Opfer der Terroranschläge in Paris.
Wir trauern um Hunderttausende Opfer des Terrors, mit dem die "westliche
Wertegemeinschaft" seit Jahren andere Länder überzieht: mit ihren Bomben, Drohnen, und Sanktionen, so wie der Unterstützung und Waffenlieferungen für regionale Terrororganisationen.
Selektive Trauer und Mitgefühl, die in Medien mit beschämender Heuchelei wie ein
"Event" in Szene gesetzt werden, sind uns fremd. Unsere Trauer und Mitgefühl mit den Opfern von Terroranschlägen ist ungeteilt. Sie gilt jenen in Paris ebenso wie den Opfern der Anschläge in Beirut oder auf das russische Flugzeug über dem Sinai und den vielen anderen davor, die der "westlichen Wertegemeinschaft" – wenn überhaupt – nur selten eine Randnotiz wert sind.
Die Toten des 11. September 2001 dienten den USA/NATO als Vorwand für den schon vorher geplanten umfassenden Krieg gegen Länder des Mittleren und Nahen Ostens, angefangen mit Afghanistan. Sie dienten der US-Regierung zur Durchsetzung massiver Einschränkung demokratischer Rechte.
Es deutet sich an, dass auch die Toten von Paris und die Verunsicherung in der
Bevölkerung für den forcierten Abbau demokratischer Rechte und die weitere
Militärisierung der Gesellschaft instrumentalisiert werden sollen. Sie dienen bereits der verbalen Aufrüstung in den NATO-Ländern. Vom "Angriff auf das Hoheitsgebiet eines EUStaates", gar vom "totalen Krieg" ist die Rede, und selbst über die Möglichkeit eines "Bündnisfalls", also der "kollektiven Verteidigung" wird spekuliert.
Schluss mit Doppelmoral, Heuchelei und Kriegsgeschrei!
Schluss mit Sanktionen, Destabilisierung und Subversionen,
Drohnenterror und Militärinvasionen!
17. November 2015

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RE: Friedensbewegung Aktivitäten

#4 von Brigitte Queck , 26.11.2015 01:23

Liebe Freunde des Muslim-Marktes !
Hier ist die Einschätzung vieler Friedensfreunde aus Deutschland und anderer Ländern, zusammengetragen in Belgrad, der Hauptstadt des ehemaligen Jugoslawien, durch den ehemaligen jugoslawischen Außenminister Zivadin Jovanovic auf dem Belgrader Forum für eine Welt der Gleichen im November 2015:

SICHERHEIT – GESCHICHTE UND HERAUSFORDERUNGEN
Vereinigen gegen den Terrorismus aber – unter dem Schirm der UNO.
Terrorismus – gegen die Wurzeln angehen.

von Zivadin Jovanovic, Belgrader Forum für eine Welt der Gleichen

Sicherheit und Stabilität in Europa sind nicht zu trennen von Sicherheit und Stabilität in den umgebenden Regionen und in der Welt. Deshalb kann die Zukunft von Frieden und Stabilität in Europa nicht richtig wahrgenommen werden, wenn das nicht eng verbunden ist mit Sicherheit und Stabilität im Nahen Osten, in Asien, Nordafrika (Maghreb) und Afrika als Ganzem.
Leider ist die Welt heute mit wachsenden Gefahren und Bedrohungen für Sicherheit und Stabilität konfrontiert. Gegenseitige Achtung und Vertrauen unter den Mächten sind in einer tiefen Krise. Einige Mächte nehmen für sich in Anspruch, von der nach dem II. Weltkrieg etablierten und entwickelten Rechtsordnung ausgenommen zu sein. Wann immer das Gesetz ihrer imperialen Expansion im Wege steht, ignorieren sie es einfach, beseitigen sie es und halten sich an die Regel – Macht ist Recht! Die Machtzentren maßen sich die Rollen des Obersten Schiedsrichters und gleichzeitig auch des Vollstreckers an und intervenieren militärisch in der ganzen Welt. Verletzungen der Grundprinzipien des Völkerrechts wie der UNO-Charta und dem Schlussdokument von Helsinki und die Umgehung der Autorität des UNO-Sicherheitsrates sind seit den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts auf der Tagesordnung. Hier sei daran erinnert, dass Serbien (FRJ) das erste europäische Opfer einer unprovozierten und illegalen NATO-Aggression im Jahre 1999 war. Das wurde dann zu einer Blaupause für die folgenden Aggressionen und militärischen Interventionen in Afghanistan, Irak, Somalia, Libyen, Jemen, Mali, Syrien… Wir müssen uns fragen, was diese Aggressionen den Völkern auf dem Balkan, in Europa, dem Nahen Osten, dem Maghreb, Afrika gebracht haben…? Und der Welt? Der UNO und OSZE? Der internationalen Rechtsordnung? Wer profitiert von der Zerstückelung lebensfähiger Staaten, von nationalen, Spaltungen nach Stämmen und Religionen, von Chaos mit Hunderttausenden Toten, Millionen von Flüchtlingen, Vertriebenen, Emigranten…? Wer waren (sind) diese Führer, die Herren unseres Schicksals, die "unabhängigen" Denker, Philosophen, Journalisten, Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens im allgemeinen, die glaub(t)en, dass die Beteiligung an, oder öffentliche Verteidigung und Rechtfertigung von, militärischen Aggressionen, illegalen Regimeänderungen und Destabilisierungen souveräner Staaten der richtige Weg sei, um die Menschenrechte zu stärken, um Demokratie, Freiheit und Wohlstand zu bringen?
Nach dem ersten Krieg der NATO auf europäischem Boden seit den Abkommen von Jalta und Potsdam haben wir eine Neuauflage der alten Strategie des "Dranges nach Osten" erlebt, namentlich das Entstehen von NATO-Militärbasen in Richtung von Russlands Grenzen.
Als Europa 1999 an der Aggression der NATO teilnahm, beteiligte es sich am Krieg gegen sich selbst, gegen die eigene Stabilität. Mehr noch: Das war ein Wendepunkt, der die Mitgliedsländer der NATO/EU dazu brachte, sich an vielen anderen imperialen Kriegen und Regimeänderungen zu beteiligen. Europa beteiligte sich an der Destabilisierung der Ukraine und an Sanktionen, scheinbar gegen Russland, in Wirklichkeit aber gegen seine eigenen Interessen.
Europa kann nicht von der Verantwortung für Zerstörungen in Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien freigesprochen werden. Der beispiellose Strom von Flüchtlingen und Emigranten, der auf dem Kontinent einen Ausnahmezustand hervorgerufen hat, ist dem Fehlen von Verantwortung, Vision und Staatskunst der Führenden von EU(NATO) geschuldet.
Heute leidet Europa an den Folgen der eigenen schrecklichen Fehler, des riskanten Spiels mit dem Feuer. Der Grad an Egoismus und mangelnder Bereitschaft der Führung der EU, wenn es um das Erkennen der wirklichen Ursachen des Problems geht, und darum, sich mit den Wurzeln zu befassen, nicht nur mit den Folgen, ist erstaunlich und verspricht kein positives Ergebnis. Der enorme Strom von Einwanderern ist sicher nicht nur ein humanitäres, soziales und ökonomisches Problem. Er ist auch ein Sicherheitsproblem. Trotzdem kann man dieses Problem nicht lösen, indem man neue Mauern baut, massive polizeiliche und militärische Grenzkontrollen einführt, Flüchtlingszentren einrichtet wie die Konzentrationslager des 21. Jahrhundert, und erst recht nicht, wenn man sich auf die Prinzipien von Dublin beruft, oder die sog. Rückführungs-Vereinbarungen, eine Art Deportationsmodell des 21. Jahrhunderts.
Gerade jetzt trauert die Weltöffentlichkeit um die Opfer der terroristischen Angriffe in Paris. Während aus allen Ecken der Welt aufrichtige Bekundungen der Solidarität mit den betroffenen Familien und der ganzen französischen Nation kommen, liegt in der ganzen Atmosphäre ein Gefühl der Ungewissheit, Unsicherheit und Angst, wer wohl der nächste sein mag. Zweifellos ist der Terrorismus eine universelle, äußerst ernste Bedrohung der Sicherheit, Stabilität und Zusammenarbeit – in Europa und der ganzen Welt. Trotz all der verschiedenen Aktionen und "Erfolge" im Kampf gegen den Terrorismus ist er nicht kleiner geworden, im Gegenteil, er wächst immer schneller. Spektakuläre Militäraktionen gegen den internationalen Terrorismus nach 2001 haben wohl einige Terroristenführer getötet, vielleicht auch einige Hauptquartiere von Terroristen zerstört, aber sie haben nichts gegen die Ideologie und den Wurzeln des Übels bewirkt.
Aufrufe, die Welt im Kampf gegen den Terrorismus zu einigen, sind logisch, willkommen und notwendig. Ernsthaft und verantwortungsvoll zu handeln bedeutet in unserer Sicht, sich unter der Autorität der UNO, d.h. des Sicherheitsrates, zusammenzuschließen. Weiterhin erfordert das, zu einem Konsensus zu kommen hinsichtlich der Definitionen von Terrorismus, Terroristen und terroristischen Akten, und zwar so, dass es bei Terrorismus und Terroristen nicht um "gut" und "böse", "mein" und "dein" geht. Herangehensweisen eines Doppelstandards und Ausnutzung des Kampfes gegen den Terrorismus für die Förderung egoistischer oder geopolitischer Zielstellungen müssen ausgeschlossen werden. Kampf gegen den Terrorismus umfasst entsprechende militärische Mittel, effiziente Behandlung und Bestrafung der Terroristen. Was aber bisher gefehlt hat, das ist ein Verstehen des Problems, des tiefe Wurzeln hat und sehr alt ist. Es hat politische, sozial-ökonomische und religiöse Wurzeln. Um die Ursachen zu beseitigen, ist es meiner Meinung nach notwendig, zu folgendem zurückzukehren:
• Verhandlungen, friedliche, politische, auf Kompromissen aufbauende Lösung aller Probleme, unter Respektierung der legitimen Interessen aller beteiligten Seiten, ohne Vorurteile und Doppelstandards, sei das in Afghanistan, Syrien, Libyen oder irgendeinem anderen Land;
• Einstellung der Finanzierung, Ausbildung und Bewaffnung terroristischer Gruppen und Organisationen;
• Gleiche, universelle Standards bei Terrorismus und Terroristen;
• Respektierung solcher Grundprinzipien internationaler Beziehungen wie Wahlfreiheit in der Innen- und Außenpolitik, Souveränität und territoriale Integrität, einschließlich Respektierung der Souveränität über natürliche und ökonomische Ressourcen eines jeden Landes;
• Sozial-ökonomische Entwicklung der Ursprungsländer von Terrorismus und Emigration, einschließlich Pläne für den Wiederaufbau, für Bildung und Beschäftigung für die junge Generation, vor allem in Regionen, die von Kriegen verwüstet sind (Naher Osten, Maghreb, Sub - Sahara).
Wäre es nicht an der Zeit, eine Weltkonferenz der UNO über den Kampf gegen den Terrorismus einzuberufen, mit dem Ziel, Organisation, Mandat und Zeitplan für die Annahme einer Weltkonvention über den Terrorismus aufzustellen?
________________________________________
Ende November, ist die serbische Hauptstadt Belgrad Austragungsort der Wissenschaftlichen Internationalen Konferenz
"Jalta, Potsdam, Helsinki, Belgrad: auf der Suche nach einer Sicherheitsordnung".
Die Zusammenkunft von Wissenschaftlern, Diplomaten, Politikern und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens von etwa 60 Ländern aus Europa und der Welt ist dem 70. Jahrestag der Konferenzen von Jalta und Potsdam (1945) und dem 40. Jahrestag des Schlussdokuments von Helsinki (1975) gewidmet. Organisatoren sind das Belgrader Forum für eine Welt der Gleichen und zwei russische Organisationen – das Zentrum des Nationalen Ruhmes und der St.- Andreas- Fonds.

Übersetzung aus dem Englischen:
K. Trosetzky

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RE: Friedensbewegung Aktivitäten

#5 von Brigitte Queck , 22.01.2016 21:45

Protestmeeting vor der italienischen Botschaft am 27.1.2016 von 14-15.00 Uhr für die Freilassung von Igor Markow einen der Hauptorganisatoren
der Anti-Maidan-Bewegung in der Ukraine

Ihm droht die Zwangsauslieferung an die ukrainische Junta !!!
Drückt Euere Solidarität aus !! Kommt recht zahlreich !!


Schon ein halbes Jahr wird einer der Hauptorganisatoren der Anti-Maidan-Bewegung in der Ukraine im Jahre 2014 widerrechtlich von der italienischen Polizei festgehalten.
Die italienischen Behörden haben ihn inhaftiert aufgrund von Anschuldigungen der derzeitigen faschistoiden ukrainischen Regierung, die im Jahre 2014 über einen blutigen Regimechange, unterstützt durch die US/NATO-Staaten, zur Macht gekommen ist !!

Die derzeitige ukrainische Regierung, die sich nur durch Gewalt und Gesetzlosigkeit gegenüber dem eigenen Volk, vor allem in der Ostukraine, durchzusetzen vermag, wirft Igor Markow, man glaubt es kaum, ein „gewaltsames Vorgehen gegen die ukrainische Regierung“ vor !!
Am Mittwoch beginnt in Genua der Prozess gegen Igor Markow.
Wir fordern Freiheit für den Antifaschisten Igor Markow !!

Bitte, liebe Deutschen und hier in Deutschland lebenden Ausländer, zeigt Euch solidarisch mit uns ! Kommt recht zahlreich !!

Komitee zur Rettung der Ukraine



* Die Italienische Botschaft befindet sich in der Tiergartenstrasse 22
Wegweiser: Bahnhof Zoologischer Garten . Von da mit Bus 200 bis Tiergarten

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RE: Friedensbewegung Aktivitäten

#6 von Brigitte Queck , 31.01.2016 15:46

Liebe Freunde des Muslim-Marktes !
Alles hängt irgendwie zusammen !! Dsehalb bitte ich Euch, wenn irgend möglich, beteiligt uch bitte auch an den Demos der Friedensbewegten in Deutschland !!
Es grüßt Euch herzlich
Brigitte Queck

Protestdemo gegen Besuch des ukrainischen Präsidenten Poroschenko bei Bundeskanzlerin A. Merkel am 1.2.2016 von 12-16.00 Uhr vor dem
Bundeskanzleramt
Aus einer Quelle des Bundeskanzleramtes wurde bekannt, dass der ukrainische Präsident Poroschenko am 1. 2.2016 mit Bundeskanzlerin A. Merkel zusammentrifft.
Erinnern wir uns: Nach dem von den US/NATO inszenierten blutigen Regimechange in der Ukraine im Jahre 2014 haben sich nicht nur die Krimbewohner, sondern auch Bewohner der Ost-und Südukraine geweigert, diese pro-westliche Regierung anzuerkennen und bildeten die Volksrepubliken Lugansk und Donezk.
Darauf reagierte die ukrainische Regierung mit Beschuss und Bombardement der dortigen Zivilbevölkerung, was nach jüngsten UN-Angaben bisher 9000 Menschenleben gekostet hat.
Die Minsker Vereinbarungen unter Mitwirkung Russlands, Deutschlands und Frankreichs im Jahre 2015 sahen u.a. eine zeitweise direkte lokale Selbstverwaltung der Volksrepubliken Lugansk und Donezk durch die ukrainische Regierung vor. Dies aber hätte eine diesbezügliche Änderung der ukrainischen Verfassung notwendig gemacht, was bisher nicht erfolgt ist.
Aber anstatt ein deutliches Signal an die Ukraine zu senden, ihren internationalen Verpflichtungen nachzukommen, verlängerte der Westen erneuet seine Sanktionen gegen Russland.
Der russische Außenminister Lawrow unterstrich, dass Russland weiterhin „an der friedlichen Beilegung der innerukrainischen Krise interessiert und wird weiter dazu beitragen wird, dass die Ukrainer ihre nationale Einheit wiederherstellen“.

Liebe Friedensbewegten !
Auch wenn es kurzfristig ist, kommt zum Bundeskanzleramt und fordert eine Beendigung der Kriegshandlungen der ukrainischen Regierung gegen das eigene Volk und eine Umsetzung der Minsker Vereinbarungen!!

Friedensbewegte der Freidenker, OKV, Gewerkschaft, KPD und DKP und Christen

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RE: Friedensbewegung Aktivitäten

#7 von Brigitte Queck , 04.03.2016 11:59

Einladung zum Film „Lauffeuer“ über ein in Deutschland verschwiegenes Verbrechen in der Ukraine (Odessa) !
Der Regisseur des Filmes wird selbst anwesend sein und sowohl in Russisch, als auch in Deutsch auf Fragen des Publikums antworten.
Ort und Zeitpunkt des Filmes: Thalia Theater Potsdam Babelsberg, Rudolf Breitscheid-Strasse 50, am 6. März 2016, um 17.00 Uhr .
Man erreicht den Ort über die S-Bahn, Endhaltestelle Babelsberg. Von da sind es noch ca. 200 Meter !
B. Queck

BITTE KOMMT; WENN IHR AUS POTSDAM, ODER BERLIN UND UMGEBUNG WOHNT !
WIR SITZEN ALLE IM SELBEN BOOT !!!

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RE: Friedensbewegung Aktivitäten

#8 von Brigitte Queck , 10.04.2016 22:42

TTIP und CETA
Juristen und Menschenrechtler gegen CETA

Gemeinsamer Aufruf vom 04.04.2016

Die unterzeichnenden Juristenverbände und Menschenrechtsorganisationen aus Deutschland halten das zwischen EU und Kanada ausgehandelte "Comprehensive Economic and Trade Agreement" (CETA) für nicht vereinbar mit dem Grundgesetz. Am 10. Oktober 2015 haben rund 250 000 Menschen in Berlin gegen TTIP und CETA demonstriert und sich gegen geheime Schiedsgerichte zur Wehr gesetzt.
Die in CETA vorgesehenen Schiedsgerichte (Tribunale) sollen ohne Bindung an Europäisches Recht, an das Grundgesetz und weitere deutsche Gesetze entscheiden können. Sie können sich bei ihren Entscheidungen über europäisches und deutsches Recht hinwegsetzen.
Durch das Verfahren kann es auch zu Entscheidungen von Schiedsgerichten kommen, die zu europäischem oder deutschem Recht in Widerspruch stehen.
Die im Grundgesetz verankerten Grundprinzipien des Sozialstaates (Art. 20 Abs. 1 GG) und des Umweltschutzes (Art. 20 a GG) müssen von Schiedsgerichten bei Abwägungen nicht berücksichtigt werden, da der CETA-Vertrag keine dem GG vergleichbaren Rechte, Garantien und Verpflichtungen enthält.
Investoren können bei Schadenersatzklagen zwischen dem zuständigen nationalen Gericht und dem Schiedsgericht nach CETA das für sie günstigste Recht auswählen. Die Unterzeichner halten dies für unvereinbar mit dem Grundgesetz, insbesondere dem Rechtsstaatsprinzip und dem Grundsatz des gesetzlichen Richters, und sehen in der Übertragung von derartigen Entscheidungsbefugnissen einen Verzicht von Hoheitsrechten, der im Grundgesetz nicht vorgesehen ist.
Es besteht die Gefahr, dass demokratische Entscheidungsverfahren unterlaufen und entleert werden, wenn Schiedsgerichte die Staaten zu hohen Schadensersatzleistungen verpflichten
können, weil Erwartungen von Investoren z.B. durch Umwelt-, Verbraucherschutz- oder Sozialgesetze eingeschränkt werden.
Ein Schiedsverfahren nur für ausländische Investoren mit einer Niederlassung in Kanada (auch US-amerikanische oder chinesische Investoren) benachteiligt gleichheitswidrig inländische Investoren.
Umweltrechte und soziale Rechte können nach CETA nicht eingeklagt und durchgesetzt werden.
Das Schiedsgerichtsverfahren würde bereits bei einer „vorläufigen Anwendung“ aufgrund der Entscheidung des Europäischen Rates nach Art. 218 Abs. 5 AEUV und Abschnitt 34 Art. X.6 und X.7 CETA (Final provisions) Geltungskraft erlangen, ohne dass das Europäische Parlament oder die nationalen Gesetzgebungsorgane im Rahmen des Ratifizierungsverfahrens der Vereinbarung
von CETA zugestimmt haben. Die Genehmigung der “vorläufigen Anwendung“ durch den Europäischen Rat macht CETA einschließlich der vorgesehenen Schiedsgerichte bereits völkerrechtlich verbindlich.
Der Vorschlag eines Investment Court Systems von EU-Kommissarin Cecila Malmström, bei dem Investitionsschutzklagen nach bestimmten Kriterien in öffentlichen Anhörungen vor öffentlich
bestellten Richtern in verschiedenen Instanzen eines internationalen Handelsgerichtshofs verhandelt werden, ist zwar ein Fortschritt gegenüber den bisherigen geheimen Schiedsgerichten.
Für ein rechtsstaatliches Verfahren muss aber eine richterliche Unabhängigkeit durch eine Ernennung der Richter auf Lebenszeit und ihre Unversetzbarkeit gewährleistet werden. Das staatliche Rechtsprechungsmonopol und die Bindung an europäisches und deutsches Recht dürfen nicht unterlaufen werden, sonst erweist sich ein internationaler Handelsgerichtshof als bloße Mogelpackung, die bestehenden Schiedsgerichte unter anderem Namen weiter zu führen.
Die unterzeichnenden Juristenverbände und Menschenrechtsorganisationen fordern
die Bundesregierung auf, dem ausgehandelten CETA-Text im Europäischen Rat wegen Unvereinbarkeit mit dem Grundgesetz die Zustimmung zu verweigern,
den Bundestag auf, der Ratifizierung von CETA nicht zuzustimmen, die Landesregierungen der Bundesländer auf, im Bundesrat der Ratifizierung von CETA
nicht zuzustimmen.
Bundesfachausschuss Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte in Ver.di I
Neue Richtervereinigung e.V. I Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen e.V. I
Humanistische Union I Republikanischer Anwältinnen- und Anwälteverein e.V. I Internationale Liga
für Menschenrechte I Komitee für Grundrechte und Demokratie e.V.
Ansprechpartner:
 Senatsrat a. D. Michael Eule, Tel. 030-8527445, Email: Michael.Eule@t-online.de
 Rechtsanwältin Ursula Mende, Bundesgeschäftsführerin der VDJ. Tel. 02151-773846, Email: mail@vdj.de

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RE: Friedensbewegung Aktivitäten

#9 von Brigitte Queck , 10.04.2016 22:49

AfD: Versuch einer Analyse
warum die AfD zur 3.stärksten Kraft in Deutschland wurde
und Zukunftsmöglichkeiten für die Partei Die Linke und die Friedensbewegung

Vielleicht müsste man sagen, dass die AfD zur 3. stärksten Kraft in Deutschland werden konnte, WEIL SIE KEINE ORIENTIERUNG NACH STURZ DER GEGENWÄRTIGEN GESELLSCHAFSORDNUNG GAB.
So kann man in ihren Reihen sowohl Schichten der armen Bevölkerung der Bundesrepublik, als auch erzkonservative Kräfte in diesem Lande finden.
Als Klammer zwischen beiden dient die Formel von der “Überfremdung Deutschlands“ durch Flüchtlinge, die aus ihrer Heimat wegen Krieg, aber auch wirtschaftlichen Perspektivlosigkeit in ihren angestammten Ländern fliehen.
Dass die gleichen sozialen Probleme hier in Deutschland, oder Europa, auf sie warten, ist Letzteren nicht bewusst.
So spricht K. Jüschke in der jungenWelt vom 28.3.2016 in seinem Beitrag „Sorge um Europas Seele“ das Grundproblem an, mit dem wir es in Deutschland zu tun haben und das von den bürgerlichen Politikern und Medien in diesem Lande ausgeklammert wird, nämlich:
„Wer die Polarisierung der Gesellschaft überwinden will, muss DER POLARISERUNG ZWISCHEN ARM UND REICH ENTGEGENWIRKEN !!“
Mit anderen Worten, man muss, wenn man glaubwürdig bleiben will, DEN KAPITALISMUS ALS URSACHE VON AUSBEUTUNG UND KRIEG BENENNEN !
So ist es völlig richtig, wenn Seven Dagdelen und Heike Hänsel, sowie Alexander Ulrich in ihrem Beitrag „Ein Erdbeben“ in der jungenWelt am 15.3.2016 zu der Niederlage der etablierten Parteien in Baden Württemberg, Rheinland Pfalz und Sachsen Anhalt über den kometenhaften Aufstieg der AfD dort erklären:
„Appelle, die AfD jetzt allein als faschistische Partei zu etikettieren, werden keinen einzigen Wähler für die Linke zurückholen und schon gar nicht Wähler aus dem Nichtwählerbereich für eine linke Option mobilisieren…
Was wir… brauchen, ist ein Bündnis gegen Neoliberalismus.“
Genau ! Hier wird sich der Weizen vom Spreu trennen und die AfD, als das zeigen, was sie ist, nämlich eine Partei der Reichen, die, nachdem die bürgerlichen Parteien in Deutschland immer mehr an Einfluss eingebüßt haben, von den Reichen dieser Gesellschaft nun als ihre Nachfolgepartei in Stellung gebracht werden soll !
Die Äußerungen des ehemaligen Vorsitzenden der Partei Die Linke, Gregor Gysi, gegenüber der Sächsischen Zeitung, er habe „schon immer gesagt, „wir müssen gerade den armen Schichten in unserer Bevölkerung richtig fair bezahlte Jobs auch im Zusammenhang mit Flüchtlingen anbieten“, sonst entstehe ein „Verlustgefühl“ wurde leider erst NACH DEN LANDTAGSWAHLEN in dieser Form öffentlich gesagt.
( siehe ND vom 17.3.2016 „Oder eben besser )

Auch hätte die Partei Die Linke aufmerksam das Programm der AfD studieren und ihre Wählerschaft VOR DEN LANDTAGSWAHLEN darauf hinweisen müssen, dass die AfD eine Partei der Banken und Konzerne ist und für eine asoziale Politik steht, also in keinster Weise Verbesserungen für die arbeitende Bevölkerung anbietet, sondern genau das Gegenteil!
Dazu muss man wissen, dass die AfD:
1. den Mindestlohn abgeschaffen will;
2. eine Einheitssteuer von 25 % plant, statt des derzeitigen Spitzensteuersatzes von 45 % ;
DANN WÜRDE BEI EINEM MULTIMILLIONÄR DERSELBE STEUERSATZ
ANFALLEN WIE BEIM ARBEITER !!
3. die Erbschaftssteuer ganz abschaffen will;
4. das Arbeitslosengeld 1 ebenso verschwinden lassen und stattdessen eine
Privatversicherung der Arbeiter für den Fall der Arbeitslosigkeit anstreben will;
Quelle: jungeWelt vom 3.3.2016 „AfD macht Lohndrückerei zum Programm“ )

Patrik Köbele, der Vorsitzende der DKP, schreibt in der UZ vom 29.1.2016:
„DIE MENSCHEN; DIE SICH SORGEN MACHEN, die jetzt schon in armen Vierteln wohnen und noch mehr Verarmung fürchten, HABEN DEN RICHTIGEN INSTINKT. SIE GEBEN NUR DIE FALSCHE ANTWORT.
WIR BRAUCHEN KONKRETE ZIELE !
Der Leerstand von Gebäuden und Wohnungen muss zu Aktionen führen, die ..zu bezahlbaren Wohnraum für alle führen.
Der Reichtum, der durch Kriege und Rüstungsexporte entsteht, muss mit Firmen und Inhabern benannt werden. Deren Profite müssen beziffert und zur Beschlagnahme markiert werden, damit die soziale Not der Armen, der Arbeitslose und der Flüchtlinge beendet werden kann.
WIR MÜSSEN DIE URSACHEN BENENNEN UND DIE VERURSACHER…IHREN REICHTUM ANPRANGERN, DER AUF AUSBEUTUNG UND BLUT BERUHT….“
Damit „wären wir in der Lage, allen Menschen ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen, hier in Europa, in der Welt.“
Quelle: UZ, 29.1.2016 Der große Schlamasel“
Auf den Punkt bringt es auch Ulrich Uhl, wenn er schreibt:
„Wer die Krise tatsächlich bekämpfen will, muss den Kern des Problems benennen: den Kapitalismus, der immer wieder Kriege und Elend erzeugt. Derzeit sind die Flüchtlinge dessen bedauernswertestes Opfer.
WIR MÜSSEN UNS VON DER ILLUSION VERABSCHIEDEN, DASS ES MÖGLICH WÄRE, UNTER KAPITALISTISCHEN VERHÄLTNISSEN EINE WILLKOMMENSKULTUR ZU ETABLIEREN.
DER KAPITALSMUS KANN MENSCHEN NUR NACH DEM GESICHTSPUNKT DER NÜTZLICHKEIT VERWERTEN, WOBEI ER SIE IN KONKURRENZ ZUEINANDER SETZT !!
NUR EIN GESELLSCHAFTSSYSTEM; IN DEM NICHT MEHR DER EINE DES ANDEREN WOLF IST, VERMAG DIESEN TEUFELSKREIS ZU DURCHBRECHEN.“
Quelle: „Ein Diskussionsangebot aus Strausberg“ von Ulrich Uhl im Rotfuchs, März2016

Fazit:
Wir brauchen eine starke Partei, die diesen antikapitalistischen Weg für die Zukunft vorgibt.
Aber wir dürfen nicht verkennen, dass der Kampf gegen die kapitalistische Gesellschaftsordnung das Fernziel ist, das wir selbstverständlich nie aus den Augen verlieren dürfen.
Das Nahziel ist der Zusammenschluss aller Kräfte, die die Weltkriegsgefahr bannen können. Denn :OHNE FRIEDEN IST ALLES NICHTS !!
Angesichts dessen, dass der 130. Geburtstag Ernst Thälmanns bevorsteht, sollten wir uns an seinem Beispiel orientieren, als er vor 1933 in Ziegenhals angesichts der drohenden Gefahr des heraufziehenden Faschismus und der am Horizont schon erkennbaren Kriegsgefahr auf den Zusammenschluss aller Kriegsgegner bis ins konservative Lager hinein forderte !
Brigitte Queck, Diplomstaatswissenschaftler Außenpolitik, 9. April 2016

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RE: Friedensbewegung Aktivitäten

#10 von Brigitte Queck , 11.04.2016 00:56

Freidenker-Brief 1 - 2016: Fauler „Querfront“-Zauber
Freidenker-Brief Nr. 1/2016 v. 2. Februar 2016
In der Januar/Februar-Ausgabe der Verbandszeitschrift "antifa" (1) startet der VVNGeschäftsführer Thomas Willms einen Generalangriff gegen den Deutschen Freidenker-Verband# und den Bundesverband Arbeiterfotografie. Der Autor verleumdet diese „zwei traditionelle(n)
Organisationen“ als „wichtige Knotenpunkte“ der „Rechts-Links-Annäherungsversuche“. Ein Rundumschlag auch gegen andere. Die Überschrift lautet: „Zauberlehrlinge – Aus dem Katastrophengebiet zwischen Links und Rechts“. Das lässt vermuten, der Autor möchte als
Hexenmeister auftreten, der wie in der Erzählung das letzte Wort hat. Zu seinem Unglück aber enthüllt er unfreiwillig mehr über sich selbst, als ihm lieb sein kann. Selten ist „anti-deutsche“ Ideologie so offen als Angriffswaffe gegen echte Sozialisten und Kriegsgegner vorgeführt worden.
Selten ist so klar gezeigt geworden, dass sich „anti-deutsche“ Polemik in der Sache vor allem gegen Positionen richtet, die dem US-Imperialismus und seinen Verbündeten entgegen gesetzt sind. Selten haben sich „Anti-Deutsche“ so unverhohlen geoutet als das, was sie in Wirklichkeit sind: deutsche Neokonservative.
Das Willms-Pamphlet ist Gegenstand eines gründlichen Artikels (2) von Klaus Hartmann, unter dem Titel: „Wer ist hier eigentlich der Zauberlehrling? - VVN-Geschäftsführer verbreitet ‚antideutsche‘ Ideologie“. Da Willms das Kunststück fertig bringt, trotz längeren geschichtlichen Vorspanns „dem Publikum mit keiner Silbe zu verraten, was die ‚Querfront‘ historisch war bzw. sein sollte," muss der Bundesvorsitzende des Deutschen Freidenker-Verbandes zunächst zur Begriffsklärung nachliefern, dass am Ende der Weimarer Republik nach dem Vorbild von 1914 versucht wurde, die Gewerkschaften und andere Organisationen der Arbeiterklasse in eine „Querfront“ mit Reichswehr und reaktionärem Staat einzubinden, was nicht gelang. Dagegen wird in „antideutscher“ bzw. „neokonservativer“ Lesart aus „Querfront“ etwas gänzlich anderes! Hier steht die antikommunistische Totalitarismus-Theorie Pate. Nach demselben anrüchigen Schema „rot gleich braun“ wird „Querfront“ als Schlagwort zu einem Verleumdungsinstrument umgemodelt. Diese so präparierte vermeintliche Wunderwaffe politischer Denunziation wird von Willms gegen solche Personen und Organisationen zum Einsatz gebracht, die er von seinem Standpunkt aus als politische Gegner ausgemacht hat. Gegen sie tritt er als Gesinnungspolizei auf.
Zu diesem Zweck schreckt Willms nicht davor zurück, zu vernebeln und zu verfälschen, wie
Hartmann an vielen Beispielen nachweist. So zum Beispiel an dem manipulativen Umgang mit dem "Schwur von Buchenwald" und mit Lenins Kritik des Imperialismus. Willms diffamiert die von Freidenkern eingeforderte internationalistische Solidarität mit Ländern wie Syrien und Iran, die von völkerrechtswidriger Aggression bedroht sind. Er wendet sich gegen freundschaftliche Beziehungen zu Russland, gegen das Eintreten für ein multipolares Staatensystem, gegen Verteidigung des Völkerrechts, gegen Einigkeit und Stärke der Friedensbewegung. An Ende ergeben sich daher für Hartmann zwei Fragen: „Ist das ‚antideutsche‘ Gewese mit dem ‚Querfront‘-Vorwurf nicht im Wesentlichen der Versuch, das Immunsystem linker Milieus gegen neokonservative Herrschaftsideologien zu schwächen? Und ist Willms nur ein ‚antideutscher‘ Zauberlehrling oder aber ein verkappter Neocon, der es an die Spitze der VVN-BdA geschafft hat?“
Eine weitere Analyse des Willms-Pamphlets ist von Uli Gellermann in einem Artikel (3) unter dem Titel „Unser Land braucht echte Antifaschisten - Keine Spaltung der Linken und der Friedensbewegung“. Gellermann bezieht sich auf seine persönlichen Erinnerungen an die Gründer der VVN in der alten Bundesrepublik, an Männer wie Emil Carlebach, Peter Gingold und Kurt Bachmann und Frauen wie Henny Dreifuss und Alice Stertzenbach. „Von diesen tapferen Kämpferinnen und Kämpfern gegen den Faschismus,“ schreibt Gellermann, „kann ich heute sagen, dass sie den aktuellen Kurs der VVN kaum verstehen würden.“ Dies macht er an dem Willms- Artikel deutlich, von dem ihm erklärt wurde, „ dass dessen Position einstimmig vom
Bundessprecherkreis der VVN-BdA begrüßt und unterstützt wird.“ Gellermann klärt auf: „Die
‚Querfront‘ war ein populäres Gerücht des vorletzten Jahres, jene nie bewiesene Zusammenarbeit zwischen Rechten und Linken, die so wunderbar pünktlich auftauchte, als der Ukraine-Krieg mehr Mobilisierung für den Frieden in Deutschland erfordert hätte.“ Auch er führt den Nachweis, dass Willms manipuliert und antiimperialistische Positionen diffamiert. Sein Fazit: „ Ein Katastrophengebiet zwischen Links und Rechts ist nirgends zu finden, gefunden habe ich eine mittlere Katastrophe namens Willms.“ Allerdings hätten in den 80er Jahren viele aus dem deutschen Widerstand „das gebildet, was geschichtsvergessene Schreiber wie Thomas Willms heute eine ‚Querfront‘ nennen: Gemeinsam mit dem ehemaligen Oberst der Wehrmacht Josef Weber und Gert Bastian, einem Generalmajor a. D. der Bundeswehr mobilisierten sie im ‚Krefelder Appell‘ Millionen Westdeutsche gegen die Nachrüstung.“ Albrecht Müller, selbst von Willms attackiert, weist auf den Gesamtzusammenhang hin. In dem Artikel (4) „Das Imperium vergisst auch die Kleinen nicht, Hauptsache sie passen in die Strategie der Einflussnahme. Beispiel ‚Blätter‘“ befasst sich der Herausgeber der „NachDenkSeiten“ vor allem mit der auffälligen „Verwandlung“ der "Blätter für deutsche und internationale Politik". Er kommentiert: „Wenn die ‚Blätter‘ als Medium des Widerstands gegen Kriegseinsätze ausfallen, dann ist das schon ein beachtlicher Erfolg des Imperiums. Das gilt für andere Medien und Einrichtungen, die im Blick- und Zielfeld des Imperiums sind, in ähnlicher Weise.
Als Beispiele nenne ich die Heinrich-Böll-Stiftung, die VVN („Vereinigung der Verfolgten desNazi-Regimes“) mit dem Medium „Antifa“, die Otto Brenner Stiftung mit ihrer Querfront-Studie.
Eigentlich sind alle NGO’s, Medien und alternative Medien potentielle Ziele der Einflussnahme.Das gilt auch für die NachDenkSeiten wie auch für Pro Asyl zum Beispiel. Niemand ist gefeit.“
Müller bringt die Methode der imperialen Einflussnahme auf den Punkt: „‘Querfront‘ ist offenbardas Etikett, das sich die Vordenker des Imperiums ausgedacht haben, um kritische Zeitgenossen und Organisationen und Medien auszuschalten. Das ist clever kalkuliert. Denn es kann einem fortschrittlich und sozial gesonnenen Menschen nichts Schlimmeres passieren, als das Etikett angeheftet zu bekommen, ein Rechter zu sein. Das geschieht aber. Es ist die Masche, die die genannten Medien, Personen und Einrichtungen auffallend einvernehmlich nutzen. Eine clever ausgedachte Strategie.“
Weitere Stellungnahmen:
„Glaubt die VVN, dass mit Hitler das falsche Schwein geschlachtet wurde? -Anti-deutsches
Schauerspiel & die Kunst des Weglassens“
Von Hartmut Barth-Engelbart
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=22482
„US-Imperialismus setzt sich an die Spitze der antifa: Trauer um die VVN“
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=22485
Links:
(1) http://antifa.vvn-bda.de/2016/01/10/zauberlehrlinge/
(2) http://www.freidenker.org/cms/dfv/index....e&id=483:werist-
hier-eigentlich-der-zauberlehrling&catid=1:latest-news
(3) http://www.rationalgalerie.de/kritik/uns...faschisten.html
(4) http://www.nachdenkseiten.de/?p=30683#more-30683

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RE: Friedensbewegung Aktivitäten

#11 von Brigitte Queck , 24.04.2016 20:02

German chapter of International platform
Global Rights of Peaceful People
______________________________________________________________________________________________________________
14169. Berlin. Pritchardstr.5 bie Scholz .Tel :+49 151 57219657(rus),+ 49 176 70360381 (germ). Mail gropp.german@gmail.com

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Öffentliche Vereinigung "Global Rights оf Peaceful People" organisiert am 28. April 2016 eine wohltätige Gemäldeausstellung.

Auf der Ausstellung werden wunderschöne Bilder von zwölf bekannten Berliner Malern vorgestellt, denen wir für ihre Teilnahme an der Veranstaltung der oben genannten Organisation danken.
Unter den Malern sind Herrn Artur Silber, Jaroslav Parisek, Emmanuel Martinez, Stefan Mäller, Frau Karola Dibowski und viele andere.

Das Geld vom Verkauf der Bilder wird für wohltätige Hilfe der Familien verwendet, die am 2. Mai 2014 in Odessa in Zusammenhang mit tragischen Ereignissen umgekommen sind.

Die Gemäldeausstellung findet am 28. April 2016 um 19 Uhr im ND- Gebäude der „Rosa Luxemburg - Stiftung“ Franz-Mehring- Platz 1, 10243 Berlin statt.

Wir laden Sie herzlich zu unserer Veranstaltung ein und
würden uns sehr freuen, Sie begrüßen zu dürfen.


Mit freundlichen Grüßen


Oleg Muzyka

Präsident des Deutschen Komitees der Internationalen
Platform «Global Rights of Peaceful People»

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RE: Friedensbewegung Aktivitäten

#12 von Brigitte Queck , 25.04.2016 12:50

Liebe Muslim-Markt-Freunde !
Die "Mütter gegen den Krieg Berlin-Brandenburg2 tun seit 17-18 Jahren auf der Strasse bei unseren wöchentlichen Antikriegsmahnwachen jden Montag von 18-19.00 Uhr am Alex vor der Galeria Kaufhof unser Bestes, Antikriegsgegender und Antifaschisten "zusammenzubinden", um eine Einheit gegen Faschismus und Krieg, auch im Sinne des im KZ ermordeten Arbeiterführers Ernst Thälmann zu schaffen.
Hier nun ein trauriges Beispiel, das keine Nachahmung finden sollte:

... Ditfurth warnt vor einer „Querfront“, aber scheut sich nicht davor, sich mit neokonservativen Rechten zusammen zu tun. So hat sie sich auf Twitter mit Benjamin Weinthal für ein Skype-Gespräch verabredet. Nach zwei Tagen hat er ihre Hetze gegen uns weiter getwittert. Weinthal ist Journalist bei der reaktionären zionistischen Jerusalem Post und Mitglied des neokonservativen Think Tanks Foundation for Defense of Democracies. Da sind wir uns auch sicher, dass die Vorwürfe von Ditfurth sehr schnell in reaktionären Medien Widerhall finden werden....

https://www.klassegegenklasse.org/jutta-...antisemitismus/
"Jutta Ditfurth inszeniert sich selbst als Opfer von Antisemitismus" von Wladek Flakin am 21.4.2016


Jutta Ditfurth und ihre Gruppe haben das Bündnis für den revolutionären 1. Mai in Berlin verlassen. Ihr Vorwurf: Antisemitismus. Ein Interview mit Dror und Aylin, Mitglieder der Gruppe FOR, "For One State and Return in Palestine", die im Bündnis aktiv ist.

Aus diesem Grunde, liebe Freunde, geht mit uns am 1.Mai auf die Strasse für ein lebenswürdiges Leben, gegen TTTIPP und CETA und gegen US/NATO-Interventionskriege !
Es grüßt Euch alle herzlich
Brigitte Queck

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RE: Friedensbewegung Aktivitäten

#13 von Brigitte Queck , 24.11.2016 19:30

Die Partei Die Linke, nebst ihrer Kommunistischen Plattform, könnten eine Alternative zur AfD u. anderen bürgerlichen Parteien in
Deutschland sein. Aber streben sie das auch ernsthaft an ?
von Brigitte Queck, Diplomstaatswissenschaftlerin Außenpolitik
Am 19.11.2016 nahm ich als Außenstehende an der 3. Tagung der 18. Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform der Partei Die Linke teil, auf der auch eine Wahl des Bundessprecherrates und des Bundeskoordinierungsrates erfolgte. Auch Rim Farha wurde erneut in diesen Bundessprecherrat gewählt. Zugleich ist die kurdische Syrerin auch Mitglied der Oppositionsgruppierung um Michel Kilo, der von Anbeginn (siehe Interview vom 30. August 2014 gegenüber der Website SyriaDeeply.org) einen „US-Militärschlag forderte, „um das Assad- Regime zu stürzen“ !!
Dass Regime Change*- Befürworter auch in den Reihen der Friedensbewegung tätig sind, zeigte eine konzertierte Aktion von Frauen der Bewegung Codepink-Women For The Peace“ zusammen mit Elias Perabo, dem Netzwerkaktivisten von „Adopt a revolution“ während der Syrienkonferenz Anfang 2014 in Montreux! (siehe:www.3sat.de/page/?source=/kulturzeit/the...4589/index.html )

Mit anderen Worten , an diesen beiden Beispielen wird wieder einmal deutlich, dass Regime Change –Befürworter sich ungehindert munter in den Reihen der Partei Die Linke und der Friedensbewegung tummeln dürfen, obwohl sie dort NICHTS ZU SUCHEN Hätten !!
Da können die Partei Die Linke und auch die Friedensbewegung noch so hehre Friedensappelle aussenden, wenn sie bei sich solche im Sinne der US/NATO arbeitenden „Aktivisten“ dulden !!
Übrigens stelle ich mir schon lange die Frage, wieso bei dem in den USA noch immer geltendem Patriot act, der Friedensaktivisten in den USA oft nicht erlaubt, eigene Verwandten innerhalb des Landes zu besuchen, ANDEREN „FRIEDENSAKTIVISTEN“ ABER OHNE WEITERES GESTATTET IST, INS AUSLAND ZU FAHREN ?!
WER BEZAHLT DIESE ZULETZT GENANNTEN „FRIEDENSAKTIVISTEN“ UND IN WESSEN INTERESSE AGIEREN SIE WELTWEIT ?
Quellen:
1.Adopt a Revolution | ...den syrischen Frühling unterstützen! https://www.adoptrevolution.org/
2.USA PATRIOT Act – Wikipedia https://de.wikipedia.org/wiki/USA_PATRIOT_Act
USA PATRIOT Act steht als Apronym für Uniting and Strengthening America by Providing Appropriate Tools Required to Intercept and Obstruct Terrorism Act of 2001, deutsch etwa: „Gesetz zur Einigung und Stärkung Amerikas durch Bereitstellung geeigneter Instrumente, um Terrorismus aufzuhalten und zu blockieren“.
* Durch Regime Changes der US/NATO vom 2. Weltkrieg bis heute kamen mehr Menschen ums Leben, als im 1. Und 2. Weltkrieg zusammen genommen !! !

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RE: Friedensbewegung Aktivitäten

#14 von Brigitte Queck , 24.11.2016 19:38

Nürnberger Prinzipien Kriegsverbrecher zu bestrafen
Während in Nürnberg 1945 Kriegsverbrecher bestraft wurden, gilt heute das Recht der Stärkeren der US/NATO, die sich zudem das Recht herausnehmen, nicht nur über gewaltsame Regimechanges gegenüber Ländern, die den nichtkapitalistischen Entwicklungsweg gehen wollen, nach ihren völkerrechtswidrigen gelungenem „Coups“ sogar die Staatspräsidenten der überfallenen Länder auf von ihnen speziell geschaffenen „Internationalen Gerichtshöfen“ gerichtlich verurteilen!!!! Eine Schande !! Aber die Völker vergessen nichts und niemanden !!
Brigitte Queck, Völkerrechtlerin, 7. November 2016
Akademie Nürnberger Prinzipien eröffnet
Bundesaußenminister Steinmeier hat die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien eröffnet. Sie soll als internationales Forum für völkerstrafrechtliche Themen und zur Förderung des Friedens durch Recht dienen.


Die Stiftung Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien (IANP) ist mit einer zweitägigen Veranstaltung im Saal 600 des Nürnberger Justizpalasts eröffnet worden. Am 6. Juni 2015

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RE: Friedensbewegung Aktivitäten

#15 von Brigitte Queck , 24.11.2016 19:42

Nürnberger Linke Buchmesse am 5. Und 6. November 2016
und Vergleich zu der im Jahr 2015 in Nürnberg von staatlichen Stellen aus organisierten Zusammenkunft von deutschen und ausländischen
Vertreten zu brennenden internationalen Frage in der am 6. Juni 2015 gegründeten Akademie “Nürnberger Prinzipien“
Russlands Kampf um eine multipolare Welt
Wie jedes Jahr, so fand auch im Jahre 2016 in Nürnberg die Linke Buchmesse statt.
Mehr als 30 und 1 österreichischer Verlag stellten dort ihre Literatur mit Tausenden von Büchern aus und dementsprechend hoch war auch die Besucherzahl von geschätzten einigen Tausenden von Besuchern aus ganz Deutschland.
Stündlich wurde vom Podium aus die nächste Buchvorstellung bekannt gegeben, die in den verschiedenen Vorlesungssälen des Gebäudes stattfanden.
Als Buchautorin des Buches „Die Ukraine im Fokus der NATO. Russland das eigentliche Ziel“ ( 4. erweiterte Auflage ), erhielt ich ebenfalls die Gelegenheit, zu der entsprechenden Problematik zu sprechen.
Oleg Muzyka, Zeitzeuge des Massakers im Odessaer Gewerkschaftshaus am 2. Mai 2014, der mich begleitete, zeigte einen Film über diese brutalen Ereignisse, bei denen ukrainische Faschisten, bei ihren Mordaktionen eng unterstützt von Kräften der US/NATO, fast 100- 200 Menschen ermordeten.
Die Zuschauer waren sehr interessiert an der Darstellung der Ereignisse in der Ukraine.
Aber es war wiederum festzustellen, dass es selbst bei den Linken verschiedene Anschauungen zu der Rolle Russlands und Putins in diesem Zusammenhang gibt.
Da die Medien Deutschlands-leider auch linke Zeitungen-wenig dazu beitragen, die Rolle Russlands im Kampf um eine multipolare Welt und die Einhaltung des Völkerrechts, aufzuzeigen, sind solche großen Veranstaltungen, wie die Linke Buchmesse, äußerst wichtig zur Klärung bestimmter Fragen, wie:
- Welche Kennzeichen gibt es dafür, dass Russland den nicht liberalen (kapitalistischen) Entwicklungsweg geht ?
- Welche Beweise dafür gibt es, dass Russland, sowohl in der Ukraine, als auch in Syrien, auf der Grundlage des Völkerrechts vorgeht ?

In diesem Zusammenhang erinnere ich mich recht ungern an ein Treffen von Vertretern aus Deutschland und vielen Ländern der Welt am 6.Juni 2015 – ebenfalls in Nürnberg—welches von der neu gegründeten Akademie „Nürnberger Prinzipien“ veranstaltet wurde.
Im Mittelpunkt dieser damaligen Veranstaltung standen die internationalen Prinzipien von Nürnberg 1945, bei der Kriegsverbrecher ihrer gerechten Strafe zugeführt wurden und deren Umsetzung in der Gegenwart.
Doch es ging dabei nicht etwa um die Vermeidung von US/NATO-Aggressionskriegen in aller Welt, sondern um das genaue Gegenteil !!
Die Länder wir Russland, China, Syrien u.a., die im Zangengriff der US/NATO stehen, wurden verfemt, während das Vorgehen der Kriegstreiber der US/NATO gutgeheißen, als „gerechter Krieg gegen den Terrorismus“ dargestellt und deren Politik als Umsetzung der „gleichen Werte“ proklamiert wurde.
So nimmt es denn nicht wunder, dass Olegs und meine kleineren Wortmeldungen auf den 2-tägigen Workshops dort zwar zähneknirschend geduldet, aber ein Zeigen von Bildern über das gemeinsame Vorgehen von ukrainischen Faschisten mit US/Vertretern innerhalb der Ukraine nach dem vom Westen ideell, finanziell und militärisch gefördertem Regimechange, sowohl innerhalb, als auch außerhalb dieser Akademie abgelehnt wurde und ein Auftreten des Schachweltmeisters, Dumaabgeordneten und Vorsitzenden eines der größten Friedensorganisationen der Welt, der "International Association of Peace Foundations" (IAPF), Anatoli Karpow, weder vorgesehen, noch geduldet wurde.

Auf diesem Forum, von der deutschen und amerikanischen Regierung ins Leben gerufenen Akademie „Nürnberger Prinzipien“ , galten die „Werte“ der 0,1 % der Reichen auf diesem Erdball, die unseren diametral entgegengesetzt sind !!
Brigitte Queck, Dipl.Staatswissenschaftlerin Außenpolitik, November 2016

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