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Russland-Syrien-ISIS

#1 von Brigitte Queck , 12.09.2015 15:25

Russland: Gerüchte, dass Russland direkt in den Konflikt mit der ISIS in Syrien eingreift
von Brigitte Queck
In seinem Beitrag „Mehr als Gerüchte“ nährt Reinhard Lauterbach das Gerücht, dass Russland direkt in den Konflikt in Syrien eingreifen könnte, da sonst bei einem weiteren Gewährenlassen der ISIS dort, später eine Invasion der ISIS im Kaukasus zu erwarten wäre.
Hingewiesen wird von R. Lauterbach in diesem Zusammenhang auf Aussagen von führenden Politikern westlicher Länder, dass „eine Intervention Russlands die Lage verschärfen würde“ und dass Russland für seine Hilfsflüge nunmehr den iranischen Luftraum nutzt, nachdem Bulgarien seinen Luftraum für russische Flugzeuge auf dem Weg nach Syrien gesperrt hatte. Dabei führt R.L. auch ein Zitat W. Putins über die Efizienz der amerikanischen Truppen bei der Bekämpfung der ISIS an, die „leider sehr gering“ wäre und dass die USA versuchen würden, einen Brand mit Benzin zu löschen“. Bei dem Interview mit lenta.ru hätte Putin den USA vorgeworden, den ISIS auf Russland zu hetzen.
Im Untertext: „Die Afghanistan-Falle“ macht Lauterbach auf das CIA –nahe US-Portal Stratfor aufmerksam, dass die Diplomatie in Syrien gegenwärtig wenig zu melden habe und dass „die Sache voraussichtlich auf dem Schlachtfeld ausgeschossen“ würde.
Dabei wäre aber unbedingt wichtig gewesen, auf die Äußerung des Vizevorsitzenden des Verteidigungsrates im russischen Föderationsrat, Nikolai Fedorjak, hinzuweisen, der sogenannte Berichte über russische Soldaten in Syrien“ eine Fiktion der Massenmedien“ genannt hat.
Für einen solchen Kampfeinsatz ist nämlich die Zustimmung des Parlaments nötig, welche VOM RUSSISCHEN PRÄSIDENTEN W.PUTIN NICHT BEANTRAGT WORDEN WÄRE! !!
Das russische Außenministerium ließ durch ihre Sprecherin Maria Sacharowa mitteilen: „Russland hat seine Militärhilfe für die syrische Regierung nie verheimlicht. Wir liefern seit langem Technik und das auf der Grundlage bilateraler Verträge und des Völkerrechts“.*1)
Nachdem Großbritannien und Frankreich kürzlich angekündigt hatten, ISIS-Einheiten *2) zusammen mit der Türkei in Syrien bekämpfen zu wollen, hat der deutsche Außenminister Walter Steinmeier davor gewarnt:“Es kann nicht sein, dass jetzt wichtige Partner, die wir brauchen, auf die militärische Karte setzen und Verhandlungslösungen wieder zerstören.“
Quellen: https://www.jungewelt.de/2015/09-11/008.php und
https://www.neues-deutschland.de/artikel/984049.mos
* 1) Bezüglich des Völkerrechts ist der Artikel 51 der UNO Charta wichtig, der besagt: „ Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat.“
*2)Was die ISIS anbelangt, so wissen mittlerweile alle politisch Interessierten genau, dass die ISIS-Truppen in Jordanien von den USA militärisch aufgebaut worden sind, die die USA und ihre westlichen Vasallen nun in Syrien zu bekämpfen vorgeben. In Wirklichkeit geht es um die US-Vorherrschaft im Nahen Osten, bei der die syrische Assad-Regierung stört und deshalb auf einen Sturz der vom Volk gewählten Assad-Regierung hingearbeitet wird !

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RE: Russland-Syrien-ISIS

#2 von Brigitte Queck , 08.10.2015 00:08

Klare Verhältnisse in Syrien dank Russland

von Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkai am 4.10.2015

Deutschland in Europa mit Russland
Die US-Regierung hat zwar in der Ukraine ein Kriegsfokus in Europa geschaffen, ist aber von der politischen Bühne in Europa verschwunden, seit Deutschland zusammen mit Russland die Regie übernommen hat. Das offensichtliche Washingtoner Kalkül, die guten deutsch-russischen Beziehungen stören zu wollen, ist an den führenden Etagen Berlins gescheitert. Nicht so in deutschen Redaktionen. Dort beherrschen Naivität, fehlendes Urteilsvermögen und eine bedenkenlose Gefolgschaft der "guten" USA das Handeln und Denken des Führungspersonals. Entsprechend eingeschränkt, ja in der Tat beschränkt, was sich in der deutschen Presse an Kommentaren liest oder im Fernsehen und Rundfunk zu vernehmen ist.

Kein Vertrauen in die USA wegen schwerer US-Rechtsbrüche
Schon während seiner ersten Amtszeit warf der russische Präsident Wladimir Putin zu Recht dem Westen die Dominanz des Gewaltfaktors vor. Und nicht nur er. Auch der deutsche SPD-Außenminister, damals schon Frank-Walter Steinmeier, hatte konkret vor der Militarisierung der Außenpolitik gewarnt (Juli 2006). Aber der deutsche SPD-Außenminister gab auch schon damals dem Druck aus Washington nach, damals unter George W. Bush, und legte seine Abrüstungsinitiative auf Eis. Das US-Regime hat sich inzwischen in Europa in eine schwierige Lage hinein manövriert, denn das Vertrauen in seine Vertreter ist durch unzählige schwere US-Rechtsbrüche (z.B. massenhaftes Ausspionieren) einfach weg.

In USA mehr Vertrauen in Putin als in Obama
Aber anstatt diesen US-Vertrauensverlust in Europa zur Kenntnis zu nehmen, wollen einige deutsche Medien lieber Russlands Einfluss auf die Weltpolitik schwinden sehen. Die Realität ist aber seit Jahren eine andere und widerspricht ihrer trüben Wunschvorstellung: Gemäß der Veröffentlichung in der "New York Times " (11.9.2013: "Russlands Plädoyer für Vorsicht. Was Putin den Amerikanern über Syrien zu sagen hat", "Abgeschrieben", Junge Welt,13.9.13) ist offenkundig, wie tiefgreifend der Präsident Russlands auf die amerikanische Bevölkerung wirkt. Seine in den USA verbreiteten, treffenden Erklärungen zur Außenpolitik waren dort gut nachvollziehbar. Meinungsumfragen belegen, dass er damit die Mehrheit der US-Bürger anspricht. <"Wenn mehr Amerikaner in einer wichtigen außen- und sicherheitspolitischen Frage mehr auf Putin als auf Obama vertrauen, kommt das einem Epochenbruch gleich", kommentierte das die "Welt am Sonntag" > ("Umweg zum Krieg" von Arno Neuber, Wochenzeitung UZ, 20.9.2013).

Epochenbruch in Weltpolitik, aber deutsche Medien in alten Denkmustern befangen
Gerade darin besteht die gegenwärtige Wende, die einen sichtbaren Epochenbruch in der Weltpolitik markiert. Er war eigentlich vorauszusehen. Washington spielt keine Rolle mehr. Mit seinem verheerenden falschen Spiel ist es aus. Allein deutsche Medien wollen die internationale Wende nicht wahrhaben und bleiben verblendet in alten Denkmustern befangen.

US-Führung in Europa passée
Aber die westdeutsche Baby-Bundesrepublik gibt es schon lange nicht mehr, die US-Führung ist passée, gescheitert und überholt von einer erfahrenen europäischen Macht, die sich mit den starken Waffen des Völkerrechts durchsetzt. Die SZ-Journalisten Sacha Batthyany und Julian Hans bemerken in ihrem Artikel "Wieder im Spiel" (SZ, 2.10.) zutreffend den militärischen Eingriff Russlands gegen den Terror in Syrien und widersprechen inhaltlich sachlich dem desinformativen diffamierenden Kommentar ihres Kollegen Hubert Wetzel, "Russland - Rückfall in dunkle Zeiten" (SZ, 2.10.).
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Russland auf dem Boden des Völkerrechts
Sacha Batthyany und Julian Hans wichtige russische Anmerkungen: (SZ, 2.10.)

Vor dem Kreml stand die Bitte um Hilfe des Präsidenten Baschar Al-Assad an Präsident Wladimir Putin. Auf diese offizielle Bitte Syriens hin hat die Duma den Kreml autorisiert, um in Syrien der legitimen syrischen Regierung beizustehen, Terroristen aller Art mit Bombenangriffen zu bekämpfen. Darüber sprach auch der russische Präsident ganz konkret in seiner Rede vor den Vereinten Nationen. (28.9.15)

Über 9000 US-Luftangriffe im Irak und Syrien ohne Ergebnis: USA nicht zu trauen
<"Syrien vertraut der US-amerikanischen Position nicht", sagte der syrische Außenminister Walid Al-Muallim in einem Interview im russischen Sender RT (30.9.). "Sie sagen, dass sie über 9.000 Luftangriffe im Irak und in Syrien geflogen haben, und wir haben absolut keine Resultate gesehen." Syrien unterstütze deshalb den Plan Putins. Dieser zeige "ein tiefes Verständnis für das, was gerade in Syrien und der Region passiert, und dafür, dass der Terror eine Gefahr für die ganze Welt darstellt", erklärte Buthaina Schaaban, eine der wichtigsten Beraterinnen des syrischen Präsidenten...> ("Erbetene Bombardierungen" von Gerrit Hoekman, Junge Welt, 2.10.15)

Wo und wie sind gemäßigte Mörder zu erkennen?
Die sogenannten "gemäßigten" Rebellen, für die der US-Außenminister Kerry besorgt vor russischen Luftangriffen wirbt, sind bewaffnete Elemente, trainiert von der CIA, um Menschen zu töten, zu morden. Mörder sind überall Mörder. Wo und wie sind gemäßigte Mörder zu erkennen? Die sogenannten gemäßigten Rebellen sind eine Konstruktion der USA, um den Frieden in Syrien durch solche bewaffneten Aufständischen zu torpedieren. Das hat die Weltgemeinschaft jahrelang in Syrien mit angesehen. Als Gegner des Friedens sind sie aus dem politischen Prozess auszuschließen. Sie müssen so bald wie möglich verschwinden, lebendig oder tot. Das hängt von ihnen ab.

Spiel mit dem Feuer seitens neokonservativer Stellen
Gespräche mit Russland sind immer weitergelaufen. Es ist ein perfides falsches mediales Manöver, die Dinge so darzustellen, als ob Russland zu Gesprächen nicht bereit gewesen sei. Provokationen und Anstiftungen zur Eskalation von Gewalt kommen von neokonservativen Stellen, die im US-Kongress und auch in Europa mit dem Feuer spielen und keinerlei Rücksicht auf die europäische und internationale Sicherheit nehmen. Bereits der gesamte Kalte Krieg klagt die Skrupellosigkeit der USA gegenüber Europa an.

USA und Verbündete ohne völkerrechtlich relevantes Mandat für ihre Einsätze im syrischen Luftraum - anders als Russland
Natürlich trifft der Kreml seine Entscheidungen auf dem Boden der Tatsachen. ("Erbetene Bombardierungen" von Gerrit Hoekman, Junge Welt, 2.10.) Wer rücksichtslos zur Eskalation treibt und sich anmaßend gegen ein arabisches Land als Aggressor stellt, ist offenkundig. Hier handelt Washington ohne Maske.

Berlin und Washington agieren nach unterschiedlichen Agenden
Gerade auf der NATO-Sitzung am 26.2.2014 wurde erneut deutlich, dass die USA und die EU, insbesondere Washington und Berlin, in Bezug auf die Ukraine und Russland nach unterschiedlichen Agenden agieren. Der Journalist Rainer Rupp ist besonders erläuternd darüber in seinem Artikel "Viel Konfliktstoff", Junge Welt, 28.2.14:


Die Unterschiede zwischen Washington und Berlin sind jetzt für alle deutlich geworden, so schon öffentlich durch Äußerungen der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel am Mittwoch 26.2.14. Wiederholt betonte sie, dass eine Lösung der Krise in der Ukraine nur in Zusammenarbeit mit Moskau möglich sei: "Russland muss mit einbezogen werden, es wird keine Lösung ohne Russland geben"...
Sie verwies darauf, dass es neben dem NATO-Ukraine-Rat auch einen NATO-Russland-Rat gibt.> ("Viel Konfliktstoff" von Rainer Rupp, Junge Welt, 28.2.14)

Lösung für die Ukraine-Krise nur mit Russland
Der entschiedene, intelligente, diplomatische Auftritt der deutschen Verteidigungsministerin folgte auch den Forderungen maßgeblicher deutscher Wirtschaftskreise, die eine antirussische Politik beklagen. Bei dem jüngsten Treffen in Paris (2.10.15) zur Ukraine bestätigte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel den abgestimmten Kurs der deutschen Regierung: Eine Lösung für die Ukraine-Krise geht nur mit Russland. "Das gilt vor allem für Syrien, wo wir seit Jahren alle wissen, dass es eine Lösung nur mit Russland und nicht ohne Russland geben wird." So die Bundeskanzlerin Angela Merkel. (ZDF-Mittagsmagazin, 2.10.15). In Paris sind am 2.10. die Bundeskanzlerin, der russische Präsident Wladimir Putin, der französische Präsident Hollande und der ukrainische Präsident Petro Poroschenko zusammengetroffen, um die Ukraine-Krise zu besprechen, aber auch das Thema Syrien. Hinsichtlich der Ukraine Krise hat Russlands Präsident Wladimir Putin erneut darauf aufmerksam gemacht, dass direkte Gespräche zwischen Kiew und den Republiken im Donbass durchgeführt werden sollen.

Zentralorgan des Pentagon in Deutschland
Diese Aspekte will man den Lesern der Süddeutschen Zeitung (SZ) vorenthalten. Der verkehrte SZ-Kommentar von Herbert Wetzel "Russland - Rückfall in dunkle Zeiten" (SZ, 2.10.) zur Ukraine und Syrien ist Teil eines Bündels von Irrungen und Wirrungen, das die Wirklichkeit auf den Kopf stellt. Wetzel schreibt genau so, wie es die Kriegsfraktion aus der neokonservativen Ecke der NATO sehen und verbreitet haben will. Die Süddeutsche Zeitung, die überregionale Tageszeitung mit der höchsten Auflage in Deutschland und besonders guter Reichweite unter Führungskräften, bleibt wichtigste Plattform für jene US-Kreise. Daher rührt der kuriose Ruf dieser großen deutschen Tageszeitung, das Zentralorgan des Pentagon in Deutschland zu sein. Folgerichtig wird darin Russland, sein Präsident Wladimir Putin, erneut zum Feind erklärt und dämonisiert, genauso wie Baschar Al-Assad, der syrische Präsident. Die furchtbaren US-Angriffskriege in Vietnam, Afghanistan, Irak, Serbien, Libyen, Syrien, Ukraine und Palästina, dort durch die US-Exklave Israel, dürfen für Journalisten eines solchen Presseorgans nicht existieren, wollen sie ihren Job nicht riskieren und Karriere machen. Ihre Aufgabe ist offensichtlich ganz einfach und bequem. Sie sollen verbreiten, was ihnen von den Machtzentren in Brüssel, Washington und Tel Aviv zugespielt wird: Jetzt Schuldzuweisung an Russland, an den syrischen Präsidenten, ohne jede Grundlage, ohne jeden Beweis. Deutsche Redaktionen müssten eigentlich auch wissen, dass der Krieg in der Ukraine von den USA finanziert und unterstützt wird seit dem Putsch im Februar 2013. Sie wissen es, aber als devote Medien der USA verschweigen sie es und bemänteln die verheerende Gewaltpolitik der US-Hegemonialmacht. Sie berichten und kommentieren ganz im Sinne der radikalen Republikaner und neokonservativen Demokraten in Washington, die in der Ukraine Neo-Nazis und Nationalisten an die Macht brachten.

Verfehlte Syrien-Politik Washingtons von Berlin erkannt
Was Syrien betrifft, sind die Unterschiede zwischen Washington, Russland und Berlin auch offensichtlich. Washington steht hinter terroristischen Gruppen, ganz gleich wie sie sich gerade nennen. Russland dagegen bekämpft sie an der Seite der legitimen Regierung Syriens. Berlin hat die verfehlte Politik Washingtons erkannt und setzt auf Dialog mit der syrischen Regierung, selbstverständlich nicht auf Dialog mit bewaffneten Rebellen oder Terroristen, die nicht zum politischen Prozess gehören. Bewaffneten Gruppen haben natürlich immer die Möglichkeit, ihre Waffen niederzulegen. Andernfalls wird sicherlich die von ihnen ausgehende sinnlose Gewalt auf sie zurückschlagen und sie damit beenden.

Außenminister Steinmeier im Widerspruch zum erklärten Kurs der Kanzlerin
Ein naiv wirkender, schwacher Außenminister Walter Steinmeier sollte endlich diese syrische Lage klar haben, um sich nicht weiter von seinem US-Kollegen Kerry an der Nase herum führen lassen und sinnlose schräge Erklärungen in New York zu unterstützen, die die skandalöse US-Liaison mit bewaffneten Rebellen und Gewalttätern offenlegen. Das zu tun, widerspricht dem erklärten außenpolitischen Kurs der deutschen Kanzlerin! Obama gibt jedenfalls mit seinen Worten vor der ganzen Welt zu, dass sein Regime aus seinen Fehlern nichts lernen will und weiter auf Terror und Gewalt setzt. Leider erscheint der deutsche Außenminister und seine SPD als weiche Front für diese US-Aggressivität und US-Vandalismus. Wird die SPD zur fünften Kolonne Washingtons in Deutschland?

Russland nimmt US-Außenpolitik die Maske
Russland hat der US-Außenpolitik zu Syrien die Maske genommen und sorgt jetzt dort für klare Verhältnisse. Daher die Wut und die unkontrollierten Reaktionen aus der radikalen Ecke in Washington.

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RE: Russland-Syrien-ISIS

#3 von Brigitte Queck , 08.10.2015 00:09

Syrische Kurden befürworten Russlands Anti-Terror-Bemühungen in Syrien
Syrische Kurden unterstützen die russischen Handlungen für den Kampf gegen den Islamischen Staat in Syrien und hoffen auf eine militärische Zusammenarbeit mit Moskau, wie der Chef der kurdischen Partei Demokratische Union, Salih Muslim Muhammad, RIA Novosti sagte.
Die Demokratische Union ist eine einflussreiche Partei des syrischen Kurdistans, Salih Muslim Muhammad ist ihr Gründer und Vorsitzender. Der Kampfflügel der Partei sind die „Volksverteidigungstrupps“.
„Wir sind an der Seite von allen, die gegen den Terrorismus in Syrien kämpfen. Was Russland betrifft, so genießen seine – wenn auch verspäteten Handlungen – unsere Unterstützung. Wir hoffen, dass dies letztlich zur politischen Konfliktlösung im Syrien-Konflikt beiträgt“, sagte Salih Muslim Muhammad. Russlands Luftschläge gegen die IS-Stellungen seien, so der Politiker, „effizient und erreichen das Ziel“. Davon zeuge die „laute Reaktion seitens der Medien aus den Ländern, die den Terrorismus in Syrien unterstützen“, so Muhammad.
Moskau könne bei der Operation in Syrien aktiv mit den kurdischen Selbstverteidigungstrupps zusammenwirken, die sich als sehr effizient im Kampf gegen den IS bewährt haben. „Die kurdische Seite kooperiert derzeit mit der internationalen Koalition, und wir wünschen uns natürlich, dass die Kurden und die Koalition beim Antiterrorkampf mit Russland zusammenwirken. Wir wollen einen Schulterschluss all dieser Seiten im Kampf gegen den Terrorismus“, sagte der Chef der kurdischen Partei.
Siehe: http://de.sputniknews.com/politik/201510...l#ixzz3nheWgQKM

Syrien: Gemäßigte Opposition?
Westliche Regierungen beschweren sich über die Ziele der russischen Angriffe und holen dabei die Freie Syrische Armee wieder zurück in die Schlagzeilen
Siehe: http://www.heise.de/tp/artikel/46/46176/1.html

Westmedien: „Kein IS wo der Russe bombt“
Seit die russischen Luftstreitkräfte am 30. September begannen, Angriffe gegen Stellungen des selbsternannten „Islamischen Staates“ zu fliegen, ging ein Aufschrei durch die westliche Medienlandschaft. Russland würde Gegenden wie beispielsweise in der Region um Homs bombardieren, in denen es gar keinen IS gäbe, hieß es unisono bei BBC, Bild, Spiegel und New York Times. Eigenartig nur, dass eine Woche zuvor westliche Nachrichtenagenturen Meldungen zu IS-Massakern just aus diesen Gebieten verbreiteten.
Siehe: http://www.rtdeutsch.com/33478/headline/...0-homosexuelle/

http://www.jungewelt.de/2015/10-06/019.php
Aus: Ausgabe vom 06.10.2015, Seite 8 / Abgeschrieben
»Wenn Assad jetzt geht, dann endet Syrien wie Libyen«
Syrisch-katholischer Erzbischof zum Eingreifen Russlands in den Krieg. Partei Die Linke zu demselben Thema
Die Agentur Fides, Presseorgan der päpstlichen Missionswerke, verbreitete am 2. Oktober eine Stellungnahme von Erzbischof Jacques Behnan Hindo zum Eingreifen Russlands im Syrien-Konflikt:
»Der US-amerikanische Senator John McCain beklagt, dass die russische Luftwaffe nicht die Stellungen des Islamischen Staates, sondern die von der CIA ausgebildeten Rebellen angreift. Dies finde ich äußerst beunruhigend«, so Erzbischof Jacques Behnan Hindo von Hassakè-Nisibi, »denn damit gesteht er ein, dass sich hinter dem Krieg gegen Assad auch die CIA verbirgt und es sich um einen Stellvertreterkrieg von Mächten handelt, die zusammen mit ihren Verbündeten in der Region gegen Syrien kämpfen«.
»Die westliche Propaganda«, so der syrisch-katholische Erzbischof, »redet weiterhin von gemäßigten Rebellen, doch die gibt es nicht: In der Galaxie der bewaffneten Gruppen sind die Soldaten der Syrischen Befreiungsarmee nur mit einer Lupe zu finden. Alle anderen, abgesehen vom IS, haben sich in der Al-Nusra-Front zusammengeschlossen, ein Ableger der Al-Qaida in Syrien«. »Dies alles ist sehr beunruhigend: Diese Supermacht protestiert 14 Jahre nach dem 11. September, weil die Russen die Milizen der Al-Qaida in Syrien bombardieren. Was bedeutet das? Dass Al-Qaida sich nun mit den USA verbündet hat, nur weil sie in Syrien anders heißt? Glauben sie wirklich, dass wir so wenig Intelligenz und Erinnerungsvermögen besitzen?«
»Wir werden selbst darüber entscheiden, wann Assad gehen muss und nicht der IS oder der Westen«, so Erzbischof Hindo im Gespräch mit Fides, »Und eines ist gewiss: Wenn Assad jetzt geht, dann endet Syrien wie Libyen.«
http://www.jungewelt.de/2015/10-06/019.php
Ausgabe vom 06.10.2015, S.8: Abgeschrieben

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RE: Russland-Syrien-ISIS

#4 von Brigitte Queck , 08.10.2015 02:12

Syriens Haltung auf dem Gipfeltreffen der UNO zur Entwicklungsagenda
Al-Jaafari erklärt den Terrorismus als das Haupthindernis für eine Entwicklung
UN, SANA
von H. Said
Syriens Ständiger Repräsentant in der UNO Bashar al-Jaafari erklärte auf der Entwicklungsagenda für das Jahr 2015 die Bekämpfung des Terrorismus als dringende Notwendigkeit für eine nachhaltige Entwicklung.
Al-Jaafari erklärte, dass der Terrorismus bei allen noch zu überwindenden Elementen das Haupthindernis ist, das der Entwicklung in Syrien entgegensteht.
“Der Terrorismus brennt alles um ihn herum nieder und vernichtet alle Errungenschaften, die Syrien in dieser Richtung unternommen hat“, fügte Al Jaafari hinzu. Er sagte, dass Syriens Wirtschaft, Infrastruktur, Ressourcen, sein junges Potential und seine Zivilisation durch den Terrorismus bedroht sind.
Das ultimative Ziel der Terroristen und ihrer Operateure ist es, ,, Syrien zu vernichten und das, was Syrien in dieser Region ausmacht, nämlich, einen bedeutenden Vorposten für die Modernisierung, Toleranz und friedliche Koexistenz in dieser Region, zu zerstören.“
Er beleuchtete die gravierende Gefahr, die Syriens Umwelt durch die willkürliche Ausbeutung der Öl-und Gasgewinnung und Verkaufspraktiken der Terroristen, als auch durch „die bedauerliche Zerstörung“ des syrischen Kulturerbes durch die Hände des Islamischen Staates in Irak und Syrien (ISIS) und anderer terroristischer Organisationen droht.
Im Lichte von Syriens Leid durch das Vorgehen der Terroristen „ möchten wir ausdrücklich darum bitten, dass das zu verabschiedende Dokument den Terrorismus als Haupthindernis für die Entwicklung erwähnt“, sagte Al-Jaafari.
Er erklärte, dass die Bekämpfung des Terrorismus auf den Prinzipien erfolgen müsse, die durch die UNO-Charta und das internationale Recht festgelegt sind und die die Souveränität des Landes berücksichtigen, einschließlich der UNO-Resolutionen zur Bekämpfung des Terrorismus. Dabei müssten diejenigen Regierungen, Organisationen und Personen zur Rechenschaft gezogen werden müssen, die die Terroristen unterstützen.
Al-Jaafari hat auch über die großen unilateralen Sanktionen gesprochen, von denen Syrien betroffen ist und welche lebenswichtige Sektoren seiner Entwicklung betreffen.
Was den Handel, das Investment und den Energiesektor anbelangt, so seien massive Verluste entstanden, die zu einem massiven Einschnitt seines Entwicklungsstandards geführt und sich negativ auf den Lebensstandart der syrischen Menschen ausgewirkt hat, die Kürzungen im Lebensmittelbereich und in der medizinischen Versorgung hinnehmen mussten.
Indem Al- Jaafari auf das gegenwärtige Phänomen der Immigration aus Syrien einging, sagte er, das sei das Resultat des „falschen Herangehens“ mancher Länder, die Situation in den Entwicklungsländern richtig einzuschätzen, einschließlich des Vermissens von Ernsthaftigkeit bei der wirtschaftlichen Unterstützung dieser Länder und ihres Engagements bei entstandenen Krisen, sowie deren Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Entwicklungsländer.
Die Israelis setzen seit mehr als 60 Jahren die Okkupation von arabischen Territorien straflos fort, was einer der Hauptgründe der Entwicklung in dieser Region ist, unterstrich der syrische Botschafter.
H. Said, übersetzt von B.Queck

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RE: Russland-Syrien-ISIS

#5 von Brigitte Queck , 08.10.2015 02:13

Frankreich vor Entscheidung: Terror in Syrien zusammen mit Russland
bekämpfen oder die syrische Regierung

Luz María De Stéfano Zuloaga de Lenkait am 7.10.2015


Leise Desinformation in FAZ, aber angekündigte Pressekonferenz Hollande-Merkel in Paris fiel ins Wasser

Die FAZ vom 5.10. streut eine leise Desinformation im Artikel "Eisige Stunden im Elysée-Palast" über das Treffen in Paris am Freitag 2.10. von Russlands Präsident Wladimir Putin, dem Präsidenten Frankreichs François Hollande, der Bundeskanzlerin Deutschlands Angela Merkel und dem Präsidenten der Ukraine Petro Poroschenko.

Das Gespräch zwischen dem Gastgeber Hollande und Putin "sei eisig verlaufen", heißt es. Ja, sehr wahrscheinlich, denn Hollande zeigte kein Verständnis für die russischen Luftangriffe gegen Terroristen und Rebellen-Banden in Syrien. Im Gegenteil, der französische Präsident scheint nicht zu begreifen, was eine politische Opposition und was eine bewaffnete Haltung gegenüber einer legitimen Regierung ist. Er wirft beide in einen Topf, ohne die innersyrische Opposition zu beachten, die gar nicht bewaffnet handelt. Paris hat sich desavouiert, indem es Partei für eine ausländische "Opposition" ergreift, die bewaffnet aus Istanbul agiert und den Friedensprozess in Syrien torpediert. Der Staatschef im Elysée zeigt sich anmaßend: Er schafft es nicht, eine anständige konstruktive Rolle für die Befriedung Syriens zusammen mit Russland und Deutschland einzunehmen, sondern beharrt auf der Sackgasse an der Seite von marodierenden Elementen, die nicht zum politischen Prozess gehören. Eingepfercht in dieser Sackgasse wagt er den russischen Präsident belehren zu wollen, wen er angreifen sollte und wen nicht. Unerhört, aber die FAZ lässt das unkommentiert durchgehen. Ist man in Deutschland immer noch Entwicklungsland, was Diplomatie bedeutet? Hollande versuchte zudem, den russischen Präsidenten vor der Presse wegen der russischen Angriffe auf Terroristen in Syrien bloßzustellen und wollte dafür gemeinsam mit der deutschen Bundeskanzlerin eine Pressekonferenz abhalten. Das ist ihm aber nicht gelungen. Die vom ZDF-Korrespondenten aus Paris angekündigte Pressekonferenz Hollande-Merkel fiel ins Wasser. Angela Merkel hat sich dazu nicht hergeben lassen. Sie war bestens über die Lage in Syrien unterrichtet. Ihr langes, über drei Stunden dauerndes Gespräch mit dem russischen Präsidenten verlief in aller Ruhe und Wärme, im Gegensatz zu ihrer kürzeren Unterredung mit Hollande. Auf jeden Fall erscheint das Bundeskanzleramt umfassend informiert und war auf das Verhalten der französischen Seite vorbereitet.

Gemäßigte Rebellen eine US-Konstruktion - Mörder sind überall Mörder
Eines sollte inzwischen auch jedem Redakteur klar sein: Die syrische Armee kämpft in ihrem Land gegen Terrororganisationen, den IS und andere bewaffnete Banden, die sich als Rebellen ausgeben und die Regierung Syriens stürzen wollen. Russland unterstützt die syrische Regierung und Armee mit russischen Militärgerät und Einsätzen von Kampfflugzeugen auf explizite Anfrage der Regierung Syriens, damit sie erfolgreich die Terroristen, auch die gewalttätigen Rebellen zur Strecke bringt. Mörder sind überall Mörder. Wo und wie sind gemäßigte Mörder zu erkennen? Die sogenannten gemäßigten Rebellen sind eine Konstruktion der USA, um den Frieden in Syrien durch solche bewaffneten aktiven Elemente zu torpedieren und die ihnen unliebsame Regierung zu stürzen. Paris ist mit von der Partie. Schon seit dem verhängnisvollen Angriff auf Libyen 2011 hat Paris seine Rolle im Nahen Osten verspielt und diskreditiert. Umso mehr seit sich der Elysée gegen Syrien an der Seite der USA und ihren Rebellen positioniert hat. In diesem Zusammenhang ist der Kurswechsel der Bundesregierung zu begrüßen. Begrüßenswert ist ebenfalls ein stärkeres Engagement Russlands in der Syrien-Frage. "Ohne Assad und ohne Russland ist eine Beendigung von Krieg und Gewalt in Syrien nicht möglich." Die stellvertretende Vorsitzende der CDU und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte diesen Kurs bereits früher eindeutig geäußert, so schon auf dem NATO-Verteidigungsminister-Treffen in Brüssel am 26.2.2014.

Politische Verkommenheit Frankreichs
Aber aus den USA ist kein Schimmer von Rationalität, keine Agenda, kein Willen zum Frieden zu erkennen, sondern das Gegenteil, dieselben bekannten willkürlichen Hindernisse. Dieser sich sperrenden Haltung zu folgen, wie es die französische Regierung tut, schafft eine unüberwindbare Divergenz, keine Basis für eine gemeinsame Stellungnahme. Der französische Präsident sollte einsehen, dass seine Forderungen nicht über dem Internationalen Recht und den inneren gesetzlichen Vorgaben eines Landes stehen dürfen. Dieses Verhalten, sich über das Recht und internationale Gesetz zu stellen und seinen Willen als Gesetz für alle zu halten, ist als Entgleisung der USA zu erkennen. Selbstverständlich ist der russische Präsident mit den Führern von USA und Frankreich uneins. Aber der Friedensprozess geht weiter, trotz eines unwilligen Obamas und trotz eines sich anmaßenden Franzosen Hollande, der glaubt mit Bomben-Angriffen kann er sich versichern, seine verlorene Rolle im Nahen Osten wieder mitzuspielen. So weit zeigt sich die politische Verkommenheit Frankreichs. Selbstbewusst hat sich dagegen die deutsche Bundeskanzlerin geäußert und bekundet, es müsse auch mit dem syrischen Präsident Baschar Al-Assad geredet werden. Mittlerweile haben sich nicht nur die Regierung Spaniens und Österreichs, sondern auch von Großbritannien offen für die Möglichkeit ausgesprochen, dass Assad im Amt bleibt. Rom ist auch bei Sinnen und zeigt Realismus. Allein Frankreich beharrt auf einem Abgang des syrischen Präsidenten. Der französische Außenminister Laurent Fabius will nicht eingestehen, dass der Interventionismus des Westens definitiv gescheitert ist und nur Desaster, Tod und Armut hinterlassen hat. Während Frankreich seine Bomben-Angriffe in Syrien nicht mit der syrischen Regierung abstimmt, handelt Russland in voller Übereinstimmung mit Damaskus. Daher sind die russischen Bombenangriffe völkerrechtlich, während die von Frankreich als Aggression gegen ein souveränes Mitglied der Vereinten Nationen zu bewerten sind.

Das falsche Spiel um Syrien ist aus
Was will Frankreich eigentlich erreichen? Weiteres Chaos und Desaster? Eine verantwortungsvolle Regierung muss sich den Folgen ihrer Handlungen bewusst sein und sich eingestehen, was sie durch Fehlentscheidungen anrichtet.

"Niemand kann hier jemandem die Legitimität geben oder absprechen, das syrische Volk zu vertreten. Das kann nur das syrische Volk selber." Diese weise zutreffende Mahnung des syrischen Außenministers Walid al-Muallim bei der Syriens Friedenskonferenz in Montreux am 22.1.2014 bleibt für Washington und Paris weiterhin gültig und hoch aktuell, auch allgemein in Bezug auf neokoloniale Haltungen gegenüber allen Ländern der arabischen bzw. islamischen Welt. Das falsche Spiel um Syrien ist aus. Sabotage ist inakzeptabel und strafbar.

"Transatlantische Werte", Killerbanden zu engagieren und zu bezahlen, keine gemeinsame Grundlage
Will Paris Terroristen und Islamisten weiter bewaffnen und finanzieren? Mit "transatlantischen Werte", die sich darin manifestieren, Killerbanden zu engagieren und zu bezahlen, also Söldner, um Mord und Zerstörung in der Ukraine, Syrien und im Irak voranzutreiben, entfremdet sich Frankreich dem Rest von Europa. Mit einem solchen Ungeist ist keine gemeinsame Grundlage zu finden. Frankreich sollte von der NATO-USA loslassen genauso wie Deutschland und alle anderen europäischen Länder. Das heutige US-Amerika ist kein Vorbild, für niemanden. Die USA haben längst ihre eigenen Werte über Bord geworfen.

Wogegen Russland in Syrien in Koordination mit des syrischen Regierung und Armee agiert
Die harte gerechte Anklage gegen die USA und ihre Komplizen seitens des syrischen Außenminister, Walid al-Muallim auf der Friedenskonferenz zu Syrien in Montreux am 22.1.2014 gilt ebenso für den Präsidenten Frankreichs: <... Ein Verlangen, Syrien zu destabilisieren und zerstören, indem sie ihr nationales Produkt exportieren: Terrorismus. Sie haben ihre Petrodollar benutzt, um Waffen zu kaufen, Söldner zu rekrutieren und Sendezeit vollzustopfen, um ihre stumpfsinnige Brutalität unter der Tarnung der sogenannten "Syrischen Revolution, die die Hoffnungen des syrischen Volkes erfüllen wird" mit Lügen zu verschleiern. .... Wie können tschetschenische, afghanische, saudische, türkische oder sogar französische und englische Terroristen die Hoffnungen des syrischen Volkes bedienen und womit? ... Wie können sogenannte Revolutionäre in Syrien das Herz eines Menschen verzehren und behaupten, Freiheit, Demokratie und ein besseres Leben voranzutreiben? Unter dem Vorwand der "Großen Syrische Revolution" werden Zivilisten, Geistliche, Frauen und Kinder getötet, Opfer werden wahllos in den Straßen und in Gebäuden in die Luft gesprengt, unabhängig von ihren politischen Ansichten oder Ideologien; Bücher und Bibliotheken werden verbrannt.... Köpfe werden abgetrennt und in den Straßen aufgehängt, Menschen werden lebendig verbrannt in einem regelrechten Holocaust, den die Geschichte und viele Länder leugnen werden, ohne des Antisemitismus beschuldigt zu werden. ... In der Tat wurde die Misere und Zerstörung, die Syrien erfasst hat, durch die Entscheidung der Regierung Erdogans ermöglicht, diese kriminelle Terroristen einzuladen und aufzunehmen, bevor sie nach Syrien kamen... Sie haben von Tunesien über Libyen bis Ägypten und dann in Syrien für Chaos gesorgt, entschlossen, eine Illusion zu erreichen, die nur in ihren kranken Köpfen existiert ... niemand brandmarkt das, niemand verurteilt das, niemand überdenkt seine Position ... Trotz allem ist das syrische Volk standhaft geblieben, die Antwort waren Sanktionen für unser Essen, für unser Brot und unserer Kinder Milch, um unsere Bevölkerung verhungern zu lassen, sie in Krankheit und Tod zu treiben. ...> Gegen diese "gemäßigten Oppositionellen", gegen diese "Rebellen" agiert Russland in Koordination mit der syrischen Regierung und Armee und regionalen Mächten wie Irak und Iran.


Syrische Armee einzige reguläre Armee, die auf dem Boden gegen Terrorbanden wie IS kämpft - Großer Fehler, nicht mit ihr zusammen zu arbeiten
Die Führung in Moskau schafft im Kampf gegen die Terrormiliz "islamischer Staat" (IS) Fakten - zusammen mit den betroffenen Ländern im Nahen Osten und nicht gegen sie, wie es Praxis der NATO-Staaten ist. Russland, Syrien, Irak und Iran haben ein gemeinsames "Informationszentrum" gegründet. Später könnten von der Einrichtung aus auch gemeinsame Militäreinsätze gegen den IS koordiniert werden. Die seit Jahren anhaltende Unterstützung des Westens für solche Aufständischen in Syrien hat eine enorme humanitäre Krise verursacht, deren Folge jetzt vor allem Deutschland zu spüren bekommt in den Massen von Flüchtlingen, die nach Europa kommen. Die syrische Regierung ist in ihrem Kampf gegen Terrorgruppen zu unterstützen und international einzubinden. Es sei ein enormer Fehler, nicht mit der syrischen Armee zusammenzuarbeiten, die einzige reguläre Armee, die dezidiert gegen den IS auf dem Boden kämpft. Mit dem IS und Terrorgruppen wie Nusra-Front und andere Dschihadisten zu paktieren, ist offener Wahnsinn, der dem Westen jede Glaubwürdigkeit für seinen angeblichen Kampf gegen den Terror raubt. Frankreich muss sich entscheiden, entweder bekämpft es den Terror zusammen mit Russland und Syrien oder es bekämpft die syrische Regierung wie das Obama-Regime an der Seite von Söldnern und Terroristen. Das russische Verhalten in Syrien mit den präzisen Bombardements gegen Stützpunkte krimineller Banden und Rebellen macht die Lage extrem kompliziert für die NATO-USA, denn sie sind es, die gerade solche kriminellen Elemente bewaffnet und finanziert haben. Sie sind diejenigen, die mit diesem Söldnertum zusammenarbeiten. Deshalb kommentiert zutreffend das bulgarische Blatt "Standard":<...Die russische Intervention in der Region bedeutet das Ende der Pläne von Katar, der Türkei, Saudi-Arabiens und sogar Washingtons für eine Neuordnung der Karten im Nahen Osten> nach ihrem Gusto.

Eigentlich bedauerlich, aber nach der langen US-Einflussnahme in Deutschland nicht verwunderlich, dass alle US-Furien mit Desinformation und Verwirrung stiftenden Anschuldigungen in deutschen Medien Eingang finden, um die Öffentlichkeit zu belügen und das Scheitern des Westens samt NATO zu vertuschen. Aber sogar die Redaktion der Süddeutschen Zeitung, dem vermeintlichen Zentralorgan des Pentagon in Deutschland, musste am 7.10. anerkennen, dass die NATO erodiert.

Deutschland im Gegensatz zu Frankreich mit großer Sympathie in der arabischen und islamischen Welt
Der Vizekanzler Sigmar Gabriel muss sich mit seinem richtigen Vorhaben in der Koalition durchsetzen, Sanktionen gegen Russland aufzuheben. Das gehört zu einer konsistenten deutschen Außenpolitik, ebenso wie die Aufhebung der Sanktionen gegen Syrien und den Iran. Alles andere ist widersprüchlich und schwächt die Position Deutschlands als Friedensstifter in der verwüsteten Region. Deutschland ist im Vordergrund und hat die große Sympathie der arabischen und islamischen Welt, während die USA und die neokolonialen Mächte sie verloren haben.

Aktuellen außenpolitischen Kurs der deutschen Kanzlerin mittragen
Bei ihrem jüngsten Treffen in Paris (2.10.15) zur Ukraine bestätigte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel den abgestimmten Kurs der deutschen Regierung: Eine Lösung für die Ukraine-Krise geht nur mit Russland. "Das gilt vor allem für Syrien, wo wir alle seit Jahren wissen, dass es eine Lösung nur mit Russland und nicht ohne Russland geben wird." So die Bundeskanzlerin Angela Merkel. (ZDF-Mittagsmagazin, 2.10.15). ARD-Tagesschau (2.10.) hat die Annäherung zwischen zwei freundlichen europäischen Staatschefs photographisch gezeigt. Der Franzose war raus: Keine Pressekonferenz. Dieses wichtige Detail fehlte in der FAZ und ließ Stirnrunzeln aufkommen. Will die FAZ den aktuellen außenpolitischen Kurs der deutschen Regierung, speziell hinsichtlich Syrien, mittragen oder bleibt man in der FAZ bei der alten Linie aus der Zeit von Westerwelle und Co.? Inzwischen haben sich die drei bekannten westlichen Aggressoren, USA, Großbritannien und Frankreich in New York für die diplomatische Pleite in Paris revanchiert: Sie veröffentlichten eine gemeinsame Erklärung, die die russische Militärhilfe für Syrien verurteilt. Leider hat sich der deutsche Außenminister dafür einspannen lassen. Wie konnte er nicht wissen, dass sich seine Chefin davon in Paris völlig distanziert hatte?

Brigitte Queck  
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RE: Russland-Syrien-ISIS

#6 von Brigitte Queck , 08.10.2015 02:29

Was will Russland in Syrien ? What Does Russia Want in Syria?
Ist das Herangehen Russlands mit dem der USA wirklich geleichzusetzen ?
von Tony Cartalucci am 6.10.2015
http://journal-neo.org/2015/10/06/what-d...-want-in-syria/

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