Für Kommentare im Kommentarbereich von Online-Medien usw. habe
ich nochmals zusammengefasst:
Das Innenministerium kann also einen Verein ohne richterlichen Beschluss verbieten, ist Ankläger, Richter & Vollstrecker in einem, wie dies mit Gewaltenteilung, Rechtstaatlichkeit & Demokratie vereinbar sein soll, ist mehr als schleierhaft!!! Es werden immer mehr Vereine & alternative Medien usw. verboten, die von der staatlich diktierten Meinung abweichen, eine hochgefährliche & besorgniserregende Entwicklung!!!
Hinzu kommt, dass die Justiz & selbst das Bundesverfassungsgericht in Deutschland nicht unabhängig sind, wie vom Europäischen Gerichtshof, Grundgesetz, Juristen, Staatsanwälten & vom Deutschen Richterbund selbst bestätigt:
Urteil des Europäischen Gerichtshofes: Justiz in Deutschland ist nicht unabhängig:
https://anti-spiegel.ru/2019/urteil-des-...ht-unabhaengig/
Wenn Politiker & Parteimitglieder auf Richterstühlen sitzen, sogar auf den Richterstühlen des Bundesverfassungsgerichts:
https://reitschuster.de/post/das-bundesv...corona-politik/
Ein krasses Beispiel eines Widerspruchs zur Gewaltenteilung liefert das Grundgesetz selbst. So werden die höchsten Richter des Landes, die Verfassungsrichter gemäß Artikel 94 vom Bundestag und Bundesrat gewählt. Hat eine Partei in beiden Gremien die Mehrheit (was durchaus vorgekommen ist), dann kann sie auch Richter aus ihren eigenen Reihen bestimmen.
Wie aber soll eine echte Gewaltenteilung funktionieren, wenn die Regierenden darüber (mit)bestimmen, wer Verfassungsrichter wird?
Kompletter Artikel siehe:
Was ist eine kapitalistische Demokratie?
Juristen kritisieren politische Einflussnahme
Staatsanwaltschaften unterliegen Weisungen der Justizminister / Reformen trotz UN-Kritik noch nicht umgesetzt
Die Berliner Generalstaatsanwältin Margarete Koppers hatte Anfang Januar 2024 bereits die Abschaffung des Weisungsrechts der Justizminister gefordert.
Die gleiche Forderung hatte kurz zuvor schon der Deutsche Richterbund erhoben. Das Weisungsrecht erschüttere „das Vertrauen in eine objektive Strafverfolgung“, so die Richter.
https://www.hintergrund.de/kurzmeldung/j...-einflussnahme/
Doch zurück zum eigentlichen Thema:
MODERNE BÜCHERVERBRENNUNG IN DEUTSCHLAND – Dutzende Bücher verboten!
Normalerweise bitte ich (Dr. Yavuz Özoguz) niemals explizit darum, dass ein Artikel meiner Wenigkeit weiterverbreitet wird und bin dankbar für diejenigen, die es von sich aus tun. DOCH IN DIESEM FALL BITTE ICH AUSDRÜCKLICH DARUM, DIESEN ARTIKEL ZU VERBREITEN!!!
Moderne Bücherverbrennung in Deutschland – Dutzende Schiitische Bücher verboten!
