RE: Wer sagt, Israel ist ein Apartheidsstaat? - 2

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1. Februar 2022

ISRAELS APARTHEID GEGEN DIE PALÄSTINENSER*INNEN

VERBRECHEN GEGEN DIE MENSCHLICHKEIT

Die israelischen Behörden müssen für das Verbrechen der Apartheid zur Verantwortung gezogen werden, schreibt Amnesty International in einem neuen Bericht. Darin wird detailliert aufgezeigt, wie der Staat Israel ein System der Unterdrückung und Herrschaft über die Palästinenser*innen durchsetzt.

Wo immer der israelische Staat Kontrolle über die Rechte von Palästinenser*innen hat, werden diese systematisch unterdrückt und beherrscht. Dies gilt für Palästinenser*innen in den besetzten palästinensischen Gebieten (einschliesslich Ostjerusalem), im Staat Israel sowie für palästinensische Flüchtlinge in anderen Ländern.

Der im Original 182 Seiten umfassende Bericht Israel’s Apartheid against Palestinians: Cruel System of Domination and Crime against Humanity kommt zum Schluss, dass die umfangreichen Beschlagnahmungen von palästinensischem Land und Eigentum, die rechtswidrigen Tötungen, Zwangsumsiedlungen, drastischen Einschränkungen der Bewegungsfreiheit und die Verweigerung der Nationalität und der Staatsbürgerschaft für Palästinenser*innen Bestandteile eines Systems sind, das nach internationalem Recht Apartheid darstellt. Dieses System wird durch Menschenrechtsverletzungen aufrechterhalten, die nach Einschätzung von Amnesty International den Tatbestand der Apartheid als Verbrechen gegen die Menschlichkeit erfüllen – so wie diese das Römer Statut und die Konvention gegen Apartheid definieren. Amnesty International fordert den Internationalen Strafgerichtshof (ICC) auf, das Verbrechen der Apartheid bei seinen laufenden Ermittlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten zu berücksichtigen, und appelliert an alle Staaten, die universelle Gerichtsbarkeit anzuwenden, um diejenigen vor Gericht zu bringen, die Apartheidverbrechen begangen haben.

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https://www.amnesty.ch/de/laender/naher-...-menschlichkeit

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24.03.2022

UN-Sonderberichterstatter wirft Israel Apartheid vor

Der UN-Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage in den besetzten palästinensischen Gebieten wirft Israel Apartheid vor. Der als unabhängige Experte ernannte Michael Lynk kommt in einem Bericht zu dem Schluss, "dass das politische System der verfestigten Herrschaft (...), das einer rassisch-national-ethnischen Gruppe bedeutende Anrechte, Vorteile und Vorrechte einräumt, während eine andere Gruppe vorsätzlich hinter Mauern, Kontrollpunkten und unter einer permanenten Militärherrschaft 'ohne Rechte, ohne Gleichheit, ohne Würde und ohne Freiheit' leben muss, den vorherrschenden Beweisstandard für das Vorhandensein von Apartheid erfüllt". ...

UN-Sonderberichterstatter appelliert an Staatengemeinschaft

Der Sonderberichterstatter schreibt, die internationale Staatengemeinschaft solle ein diplomatisches Maßnahmenpaket zusammenstellen mit dem Ziel, der "israelischen Besatzung und ihrer Apartheidpraxis in den palästinensischen Gebieten ein Ende zu setzen".

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https://web.de/magazine/politik/un-sonde...rtheid-36719548

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9. Mai 2022

Lauterbach läßt lesen. Das macht es nicht besser

Topol ist mit Abstand der beliebteste Stichwortgeber von KL. Hier zitiert er eine nicht begutachtete Studie, die zeigt, wie schlecht die "Impfstoffe" wirken:

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Verstörend bei einer israelischen Studie wirkt die separate Auswertung nach Glaubens- bzw. ethnischen Kriterien:

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Table S1. Demographic and clinical characteristics of the different cohorts. ... The table presents the proportion of person-days at risk (for the confirmed infection analysis) instead of the number of individuals, as people can move between cohorts.

Group | Total | Female | Male | 60-69 | 70-79 | 80+ | General Jewish | Ultra-Orthodox Jewish | Arabs

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https://www.corodok.de/lauterbach-laesst...s-nicht-besser/

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06.09.2022

Israels Ex-Botschafter: "Was in Palästina geschieht, ist Apartheid"

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Als ehemalige israelische Botschafter in Südafrika erfuhren wir die Realität von Apartheid und die Schrecken, die sie verursachte, aus erster Hand. Wir haben damals mit eigenen Augen gesehen, wie die Opfer und ihre Verbündeten gegen diese Ungerechtigkeit gekämpft haben. Und wie die Welt sich ihnen allmählich im Kampf für die Beendigung der Apartheid in Südafrika angeschlossen hat.

Vor dem Hintergrund dieser Erfahrung steigt unsere Beunruhigung über die Realität im Westjordanland sowie in Ostjerusalem, wo wir die Apartheid, wie wir aus Südafrika kannten, heute im sprichwörtlichen eigenen Hinterhof wiederfinden. Als zwei Israelis, die ihr ganzes Berufsleben der Vertretung von Israels Interessen gewidmet haben, ist es für uns schmerzlich mitanzusehen, wie unser Land diese Ungerechtigkeiten heute in den besetzten palästinensischen Gebieten weiterführt.

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Zwei Rechtssysteme, nach ethnischen Kriterien

Kann die Politik der Trennung und eines zweistufigen Rechtssystems, das auf nationaler und ethnischer Diskriminierung beruht, etwas anderes sein als Apartheid? Prominente israelische und internationale Menschenrechtsorganisationen wie Yesh Din, Human Rights Watch und Amnesty International sind nach eingehender Untersuchung zu dem Schluss gekommen, dass das Verbrechen der Apartheid gemäß der Definition im Römischen Statut in den besetzten palästinensischen Gebieten begangen wird.

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https://www.berliner-zeitung.de/kultur-v...theid-li.263951

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