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RE: ZUM VERBREITEN: Wie man sich JURISTISCH GEGEN den LOCKDOWN WEHREN kann!

 von Werner Arndt , 11.01.2021 09:35

Zitat
08.01.2021

An Betriebsinhaber
Geschäftsinhaber
Hotelbesitzer, Restaurantbesitzer
Gewerbetreibende
Zur Verwendung und Weiterleitung

Rechtsfragen zum Thema "Wir machen auf"

...

6. Zusammenfassung

Seit April 2020 hat sich die Welt – und leider auch die Rechtswelt – dramatisch verändert. Es sind sehr viele neue Rechtsfragen zu klären, wobei sich die wesentlichen Fragen um die Notwendigkeit, Erforderlichkeit, Geeignetheit und Verhältnismäßigkeit der beispiellosesten Grundrechtsbeschränkungen drehen, die Deutschland je gesehen hat.

Es gibt endlich erste Gerichtsentscheidungen, die diese Beschränkungen nicht mehr mittragen und für rechtswidrig erklären. Es gibt auch Entscheidungen, die Bußgelder aufheben, da diese nicht auf verfassungsmäßiger Rechtsgrundlage beruhen. Wir als Anwälte hoffen darauf, dass die Gerichte sich auf ihren Eid besinnen und die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen auch künftig nach rechtsstaatlichen Prinzipien beurteilen. Wenn dies so ist, dann ist die Öffnung Ihres Betriebes Ihr gutes Recht.

Recht darf dem Unrecht niemals weichen!

...

Beate Bahner

Fachanwältin für Medizinrecht
spezialisiert auf Corona-Fragen
Mediatorin im Gesundheitswesen

https://www.corodok.de/wp-content/upload...Januar-2021.pdf

Werner Arndt
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Registriert am: 03.06.2017

Themen Überblick

Betreff Absender Datum
ZUM VERBREITEN: Wie man sich JURISTISCH GEGEN den LOCKDOWN WEHREN kann! Tobias Martin Schneider 11.01.2021
RE: ZUM VERBREITEN: Wie man sich JURISTISCH GEGEN den LOCKDOWN WEHREN kann! Werner Arndt 11.01.2021
RE: ZUM VERBREITEN: Wie man sich JURISTISCH GEGEN den LOCKDOWN WEHREN kann! Tobias Martin Schneider 12.01.2021
RE: ZUM VERBREITEN: Wie man sich JURISTISCH GEGEN den LOCKDOWN WEHREN kann! Tobias Martin Schneider 21.01.2021
RE: ZUM VERBREITEN: Wie man sich JURISTISCH GEGEN den LOCKDOWN WEHREN kann! Werner Arndt 21.01.2021
RE: ZUM VERBREITEN: Wie man sich JURISTISCH GEGEN den LOCKDOWN WEHREN kann! Tobias Martin Schneider 31.01.2021
 

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