Firma von Spahns Ehemann verkaufte Masken an Spahns Ministerium
Geschäfte in der Familie?
In Sachen Masken-Geschäfte kommen immer unglaublichere Details ans Licht. Das Unternehmen von Spahns Ehemann verkaufte Masken an das Gesundheitsministerium, wie der Spiegel berichtet. ... Den Informationen zufolge hat die Burda GmbH 570.000 FFP2-Masken an Spahns Ministerium geliefert.
In dem Beitrag, der wie so viele heikle Beiträge heute hinter einer Bezahlschranke steht, heißt es: „Der Masken-Deal könnte Interessenkonflikte bergen, weil der Ehemann von Minister Spahn, Daniel Funke, als Lobbyist und Büroleiter der Burda-Repräsentanz in Berlin arbeitet.“ Auf Nachfrage des Hamburger Magazins teilte das Ministerium mit: „Der Vertrag mit der Burda GmbH ist nach Angebotseingang nach einem standardisierten Verfahren zu marktüblichen Preisen geschlossen und abgewickelt worden.“ Ein Burda-Sprecher sagte dem Beitrag zufolge zum Spiegel: „Der Vorstand der Hubert Burda Media hat dem Gesundheitsministerium im April 2020 angeboten, bei der Maskenbeschaffung zu helfen, als die Bundesregierung auf dringender Suche nach Schutzmasken war.“ ...
Laut Spiegel ist das Maskengeschäft als „Direktbeschaffung“ ausgewiesen. Also ohne eine vorherige Ausschreibung, direkt vereinbart zwischen Spahns Ministerium und der Firma, für die sein Mann tätig ist. Der Deal sei auch nicht als Teil des sogenannten Open-House-Beschaffungsverfahrens zustande gekommen, das faktisch ein vereinfachtes Vergabeverfahren ist. Bei diesem hatte sich das Ministerium verpflichtet, von jedem Anbieter Masken abzunehmen, der bestimmte Kriterien erfüllte. In 738 Fällen hatte das Ministerium dabei Zuschläge zu einem Festpreis von 4,50 Euro pro FFP2-Maske erteilt.