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Zitat von Tobias Martin Schneider im Beitrag mit 4 Millionen Impfgeschädigten & 80.000 Todesfällen ALLEIN in der BRD zu rechnen
Wird eine solche Angstmache jetzt konkret benutzt?
Tatsächlich beobachten wir sie täglich:
Zahlen werden vom RKI ohne konkrete Bezugsgrößen (z.B. in Bezug auf Erhöhung der
Testungen) hochgerechnet und überinterpretiert. Wochenlang war von einem exponentiellen
Wachstum die Rede, obwohl dieses schon lange gestoppt war. Falsch positive Test werden
gar nicht diskutiert und so pendelt sich die Coronakurve 700.000 Testen pro Woche bei ca.
1400 Testinfektionen pro Tag ein, was der niedrigsten angesetzten falsch positiven Testrate
von ca. 1,4% entspricht. Man muss bei der stufenweisen Erhöhung der Testungen dringend
davon ausgehen, dass uns die dabei entstehenden falsch Positiven als zweite Welle verkauft
werden.
Angstmache ist das Stichwort, die "Player" spielen sich die Bälle öffentlich zu, wobei die Rolle der Medien nicht zu unterschätzen ist (Corona-Ausschuss, Sitzung 9 vom 13.08.2020 ›››). Und während das GroKo-Theater 2017/18 noch in "bester" Erinnerung ist, wirft die Bundestagswahl 2021 bereits ihre Schatten voraus, denn in dieser Woche nominierte die SPD offiziell ihren Kanzlerkandidaten: Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Zur Entscheidungsunterstützung für den nächsten Urnengang findet man im Eingangsbeitrag dieses threads Vergleichskriterien zu verschiedenen Parteien.
Ergänzend möchte ich hiermit die Wahrnehmung von Verantwortung als Entscheidungskriterium ins Gespräch bringen. Oppositionspolitiker bzw. -parteien bleiben dabei zwar unberücksichtigt, aber die Tragweite dieses Kriteriums scheint mir so erheblich, dass man es in die Betrachtung einbeziehen sollte.
Deshalb mein Vorschlag, sich als Wähler bei nächster Gelegenheit auch die Frage zu stellen, ob und in welchem Maße die Träger politischer Verantwortung dieser gerecht wurden - gemessen an ihrem Amtseid:
ZitatGrundgesetz
(Art. 64)
(2) Der Bundeskanzler und die Bundesminister leisten bei der Amtsübernahme vor dem Bundestage den in Artikel 56 vorgesehenen Eid.(Art. 56)
"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.
https://dejure.org/gesetze/GG/64.html
Wer möchte, kann diese Betrachtung für die Bundeskanzlerin und das gesamte Kabinett vornehmen. Aus aktuellem Anlass möchte ich in diesem Zusammenhang einmal stellvertretend Bundesgesundheitsminister Jens Spahn nennen, der in Corona-Zeiten natürlich öfter von sich reden macht - in diesen Tagen einer vieldiskutierten "zweiten Welle" alarmiert und besorgt: "Meiste Corona-Neuinfektionen seit Mai - Spahn: Besorgniserregend".
https://www.tag24.de/thema/coronavirus/m...rregend-1609174
Der ambitionierte Jens Spahn wird durchaus für weiterführende Aufgaben gehandelt, so als "Kanzler der Reserve" (sh. unten), nachdem er sich bereits 2018, als die Wahl letztlich auf Frau Kramp-Karrenbauer fiel, um den CDU-Parteivorsitz beworben hatte. Möge jeder selbst beurteilen, ob er sich tatsächlich als Verantwortungsträger eignet oder eher Anlass für die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses gibt.
Ich klage Sie an! Offener Brief an die Verantwortungsträger im deutschsprachigen Raum
Zitat
Im Laufe der Coronakrise hat Spahn jedoch deutlich an Profil gewonnen und gilt neben Söder als einer der großen Gewinner. In den Umfragen hat der Gesundheitsminister Laschet, Merz und Röttgen hinter sich gelassen. Wohl auch deshalb wurden im Juli wieder Stimmen laut, die für eine eigenständige Kandidatur Spahns für den Parteivorsitz warben.
https://www.deutschlandfunk.de/cdu-wer-w...id=470100#spahn
Zitat
Vermutlich wird die CDU Spahn noch mal ausbremsen. Aber das muss für seine Karriere nicht schlecht sein. Warum sollte er sich schon jetzt abkämpfen für eine Bundestagswahl, die nach aller Wahrscheinlichkeit für die CDU nicht gut ausgeht? Spahn kann es sich leisten, so lange in der zweiten Reihe zu bleiben, bis sich all seine Rivalen gegenseitig verbrannt haben. So lange bleibt er Kanzler der Reserve. Längstens bis 2025.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/...t-armin-laschet
